Gelder aus der Bettensteuer : Senat will Medizintourismus ankurbeln

Die City Tax, vulgo: Bettensteuer, brachte 2015 mehr als 42 Millionen Euro. Ein kleiner Teil davon soll jetzt für internationales Stadtmarketing und eine bessere touristische Infrastruktur ausgegeben werden.

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Die Bettensteuer spült mehr als 42 Millionen Euro in den Landeshaushalt.
Die Bettensteuer spült mehr als 42 Millionen Euro in den Landeshaushalt.Foto: Swen Pförtner/dpa

Berlin hat im vergangenen Jahr 42,4 Millionen Euro aus der so genannten City Tax, der Bettensteuer, eingenommen. Rund acht Prozent davon, 3,5 Millionen Euro, sollen in diesem Jahr für die Ankurbelung des Tourismus ausgegeben werden. Der Löwenanteil, eine Million Euro, werde in die Werbung für den Medizinstandort fließen, erklärte Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU). 17 000 bis 21 000 ausländische Patienten lassen sich jedes Jahr in Berliner Kliniken behandeln, der Senat möchte diese Zahl auf 30 000 erhöhen.

Mehr W-Lan und Ladesäulen für E-Autos

650 000 Euro fließen in Tourismusprojekte der Bezirke, jeweils 600 000 Euro werden für Kongressmarketing und Berlin-Pop-up-Stores in großen internationalen Metropolen ausgegeben. Mit 350 000 Euro werden „Modellrouten“ durch die Stadt für Berlin-Besucher im Rollstuhl entwickelt, 190 000 Euro stehen für den W-Lan-Ausbau an Bahnhöfen bereit, 175 000 Euro sollen in die Errichtung von 50 Ladesäulen für Elektroautos in der Nähe von Hotels fließen.

Rund 31 Millionen Euro aus der Bettensteuer verschwinden im großen Topf des Landeshaushalts. 3,5 Millionen Euro erhält die Senatskanzlei für Kulturprojekte, die gleiche Summe geht an die Senatsverwaltung für Inneres und Sport. Jeder Berlin-Tourist, der nicht auf Geschäftsreise ist, muss einen Aufschlag von fünf Prozent auf seine Übernachtungskosten zahlen.

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