Berlin : Genug Kraft für Gesundheit? Bauchschmerzen in der SPD wegen Senatorin Schöttler

Brigitte Grunert

Mit dem Gerangel bei den Koalitionsverhandlungen um vier oder drei Senatorenämter für die SPD wackelte plötzlich der Stuhl von Gabriele Schöttler, der lange Zeit unverrückbar schien. Das hat erstens mit Machtkämpfen in der SPD zu tun, die sich um Parteichef und Senator Peter Strieder, Fraktionschef Klaus Böger, Finanzsenatorin Annette Fugmann-Heesing und eben Arbeitssenatorin Schöttler drehen. Zweitens hat es mit dem Ressortzuschnitt und der Ressortverteilung zu tun. Schließlich sollen die richtigen Leute an der richtigen Stelle sitzen.

Die Noch-Senatorin für Arbeit, Frauen und Berufsbildung galt lange als sicher, weil sie die Doppelquote Ost und Frau erfüllt. Zuletzt aber hörte man überall Bedenken, Schöttler sei dem hochproblematischen Ressort Gesundheit und Soziales nicht gewachsen. Die CDU gibt den Feuerstuhl gern an die SPD ab; Beate Hübner muss ihn auf Geheiß ihrer Partei räumen. Die Betonung liegt auf Gesundheit. Das Geld fehlt an allen Ecken und Enden, die AOK steht mit rund einer Milliarde Schulden "kurz vor der Pleite", wie es heißt, und jeder denkt an die Nöte von Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer (Bündnis 90 / Die Grünen). Auch in Berlin gilt die Gesundheitspolitik als das wohl schwierigste Politikfeld für die nächste Jahre.

"In dieses verminte Feld können wir die Gabi doch nicht blind reinlaufen lassen", meinte ein SPD-Strippenzieher. Man traut Schöttler das "breite Kreuz" nicht zu. Sie selbst hat sich dieser Tage in einem Interview allerdings sehr selbstbewusst die erforderliche Kompetenz bescheinigt und auf Rückenstärkung der Vorsitzenden der zehn anderen Ostkreisverbände hingewiesen; sie ist Kreisvorsitzende von Mitte.

Gabriele Schöttler hat sich ihr jetziges Senatsamt erst vor einem Jahr erkämpft, und zwar mit Hilfe der Frauen und der Linken in der SPD; Bögers Favoritin als Nachfolgerin von Christine Bergmann war sie nicht. Jetzt heißt es seelenruhig, man müsse den Ostgenossen klar machen, dass sich Schöttler mit der Gesundheitspolitik übernehmen würde. Selbst der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU), der förmlich die Senatskandidaten zur Wahl im Parlament vorschlägt, wird von Sozialdemokraten als Kronzeuge für "Bauchschmerzen" beim Namen Schöttler genannt.

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