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Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg : 1,4 Millionen Euro für 18 Flüchtlinge

In einer Sondersitzung diskutiert die Bezirksverordnetenversammlung in Kreuzberg über die Flüchtlinge in der Gerhart-Hauptmann-Schule.

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Ein Bewohner zeigt einem privaten Wachmann seinen Berechtigungsausweis, damit dieser das Tor zum Gelände der Kreuzberger Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin öffnet (Juli 2014).
Ein Bewohner zeigt einem privaten Wachmann seinen Berechtigungsausweis, damit dieser das Tor zum Gelände der Kreuzberger...Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Im Konflikt um die von Flüchtlingen besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg ist weiterhin keine Lösung in Sicht. Am Donnerstagabend war die Schule Thema einer Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Vor allem die SPD-Fraktion sah Erklärungsbedarf und hatte eine Große Anfrage mit 70 Detailfragen an das Bezirksamt gestellt. Die Verordnete Anita Leese-Hehmke (SPD) warf Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne), die an der Sitzung nicht teilnahm, Versagen und „Wegducken” vor den Problemen vor.

Nach Angaben von Finanzstadträtin Jana Borkamp (Grüne) leben noch 18 Flüchtlinge in der Schule. Sie gehören zu den rund 40 Flüchtlingen, die sich geweigert hatten, die Schule zu verlassen. Als im Juli 2014 die Situation eskalierte, wurde eine Vereinbarung geschlossen, nach der sie im Gebäude bleiben durften. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres habe die Unterhaltung der Schule den Bezirk rund 575.000 Euro gekostet, sagte Borkamp. Bis Ende des Jahres rechnet sie mit 1,4 Millionen Euro.

Vor dem Verwaltungsgericht haben sich die Bewohner bisher erfolgreich gegen eine Räumung gewehrt. 24 Verfahren waren anhängig. Gegen die letzten Entscheidungen hat das Bezirksamt Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingereicht. Die Pläne des Bezirks, die Schule zu einem Flüchtlingszentrum umzubauen, sind blockiert.

Wie Borkamp sagte, hat das Diakonische Werk den Bewohnern weitreichende Möglichkeiten der Beteiligung und Ausweichquartiere angeboten. Diese seien rundweg abgelehnt worden. Sollte der Bezirk vor Gericht verlieren, sieht aber auch Borkamp keine Möglichkeit für dieses Zentrum. Dann will man das Gebäude wieder als Schule nutzen.

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