Gescheiterte Koalitionsgespräche : Spiel um einen Satz und niemand siegt

Statt in die Koalitionsverhandlungen zu starten, wollten die Grünen schon wieder über die A 100 diskutieren. Da reichte es den Berliner Sozialdemokraten. "Die Stadt ist verwirrt genug", sagte einer. Und Klaus Wowereit sagte lange Zeit nichts

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Die Wege trennen sich: Beim Thema A 100 war keine Einigung zu erzielen.Alle Bilder anzeigen
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05.10.2011 21:03Die Wege trennen sich: Beim Thema A 100 war keine Einigung zu erzielen.

Sie passten schon nicht mehr in einen Aufzug. Als die grüne Verhandlungsgruppe um kurz vor elf Uhr im zentralen Lift des Roten Rathauses zu den Gesprächen mit der SPD-Verhandlungskommission fuhr, stoppt der Aufzug im ersten Stock. Draußen stehen Klaus Wowereit und die SPD-Unterhändler. Beide Seiten lächeln sich freundlich an. Dann fahren die Grünen allein weiter und betreten kurz vor den Sozialdemokraten pünktlich um elf Uhr den Louise-Schroeder-Saal, in dem die rot-grünen Koalitionsgespräche beginnen sollen.

So weit kommt es allerdings nicht.

Auf den langen Tischen stehen Plätzchen, Kaffee und kalte Getränke. Die Politiker schütteln sich die Hände. An der Stirnseite haben Klaus Wowereit, sein Planungsreferent Björn Böhning, SPD-Parteichef Michael Müller, die Grünen-Landesvorsitzenden Bettina Jarasch, Daniel Wesener und Fraktionschefin Ramona Pop Platz genommen. Auch die anderen Teilnehmer der Verhandlungskommissionen begrüßen sich mit einem Händedruck. Freundliche Gesichter, die Herren alle ohne Krawatte. Es sieht so aus, als habe man sich auf ein längeres Gespräch eingestellt. „Schauen wir mal, ob die Kuh schnell vom Eis fliegt“, raunt eine grüne Politikern, bevor sich die Tür zum Sitzungssaal schließt.

SPD-Chef Michael Müller begrüßt die etwa 20 Unterhändler und ruft den ersten Tagesordnungspunkt auf. Es ist der umstrittene Weiterbau der Stadtautobahn A 100. Seit eineinhalb Wochen diskutierten SPD und Grüne über einen Kompromiss zwischen bauen oder nicht, und verständigten sich in einer dritten Sondierungsrunde am Dienstag auf einen Satz, über den noch am selben Abend die Verhandlungskommission der Grünen diskutierte: „Sollte sich eine Umwidmung der Bundesmittel auch nach Bewertung durch eine neue Bundesregierung nicht erreichen lassen, wird mit der Verlängerung der BAB 100 am Autobahndreieck Neukölln (qualifizierter Abschluss) begonnen.“ Einig sind sich SPD und Grüne über die Zeitschiene. Kein Bau bis zum Frühjahr 2014, dann soll mit einer möglichst neuen Bundesregierung über eine Umschichtung der Gelder verhandelt werden.

Michael Müller will den Satz zum Weiterbau der A 100 vorlesen, fängt an – und wird nach Darstellung von Teilnehmern harsch von Wowereit unterbrochen. Das sei nicht „unser Vorschlag“, sagt der. Der Regierende Bürgermeister ist misstrauisch. Nachdem die SPD- und Grünen-Sondierer am Dienstagmittag auseinander gegangen waren, herrschte bis Mittwochvormittag Funkstille. Die Grünen seien telefonisch nicht erreichbar gewesen, berichten SPD-Leute übereinstimmend. Wowereit habe jedoch vor Beginn der Koalitionsrunde eine vertrauliche Vorabsprache gewollt. Als das nicht klappte, habe er zunächst angekündigt, er werde an den Verhandlungen nicht teilnehmen.

"Das war vorhersehbar." Lesen Sie auf der nächsten Seite, an welchem Punkt die Parteien nicht mehr weiterkamen.

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