Gesundheitsbranche : Auch Zahnarztchefs unter Verdacht

Der Senat prüft Erstattung von Anwaltskosten an den Medizinerfunktionäre.

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Auch die Selbstverwaltung der Zahnärzte steht unter Druck. Dem Vorstand der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin (KZV) wird von einigen Berliner Zahnmedizinern vorgeworfen, sich durch hohe Spesen und erstattete Anwaltskosten bereichert zu haben. Schon in der Vergangenheit gab es immer wieder Untreuevorwürfe. Die Staatsanwaltschaft hat allerdings kein Vergehen erkennen können, ein Ermittlungsverfahren wurde eingestellt.

Aktuell geht es vor allem um rund 77 000 Euro Anwaltskosten, die sich die beiden Zahnärzte-Chefs Jörg-Peter Husemann und Karl-Georg Pochhammer von ihrem Arbeitgeber, der KZV, erstatten ließen. Ein üblicher Vorgang, wie einige in der Vereinigung finden. Dennoch hat der neue Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) die Angelegenheit im Blick. An diesem Mittwoch will sich die Rechtsaufsicht des Senats, die über die Kassenzahnärztliche Vereinigung wacht, mit den zwei Beschuldigten treffen. Die KZV ist eine Kammer öffentlichen Rechts, der alle angehören müssen, die Kassenpatienten behandelt.

Der beschuldigte KZV-Vorstandsvorsitzende Husemann sagte, dass die Kosten für die Verteidiger sogar von der Berliner Anwaltskammer geprüft worden seien. Die Kosten fielen an, weil sich Husemann und sein Kollege Pochhammer im Amt gegen Untreuevorwürfe gewehrt hatten. Aus der Senatsgesundheitsverwaltung heißt es, man warte die Gespräche mit den Zahnärztechefs ab.

In den nächsten Tagen wird die Rechtsaufsicht des Senats jedoch in einem ungleich schwerwiegenderen Fall entscheiden. Wie berichtet, hatten drei Vorstandsmitglieder der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) 2011 jeweils 183 000 Euro als Extrazahlung bekommen, und zwar als Hilfe für ihre eigenen Praxen, wenn sie aus ihrem Amt ausscheiden. Das Ende ihrer hauptamtlichen Tätigkeit für die KV ist aber erst in sechs Jahren vorgesehen – die drei sehen sich dennoch im Recht. Senator Czaja hatte schon vor Wochen gefordert, dass die KV-Funktionäre das Geld zurückzahlen sollen.

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