Berlin: Getrennt kämpfen – vereint siegen?

Jeder macht seins. Die Linkspartei/PDS hat eigene Wahlkampfstände und die WASG verteilt ihre Flugblätter in gebührendem Abstand. Das war auch am vergangenen Wochenende beispielsweise in Neukölln zu sehen. Beide Parteien wollen in Berlin vom getrennten Wahlkampf eben nicht abrücken. „Die Hauptsache ist doch, dass wir gemeinsame Ziele vertreten“, sagte der Sprecher der LandesPDS, Axel Hildebrandt gestern.

Dahinter steckt wohl auch ein wahlrechtliches Kalkül: Der Eindruck einer unrechtmäßigen Listenverbindung zwischen PDS und WASG soll vermieden werden, um Wahlanfechtungen zu erschweren. Erst nach der Bundestagswahl am 18. September soll das wirkliche Maß der politischen Gemeinsamkeiten ausgelotet werden. „Dann werden sich die Fachpolitiker treffen, um festzustellen, wo die Unterschiede liegen und wo wir an einem Strang ziehen“, sagte Hildebrandt. Die Aussage der Berliner WASG, bei der Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2006 in Konkurrenz zur Linkspartei anzutreten, wird von der PDS offenbar nicht als letztes Wort angesehen.

„Das ist nicht unser Problem, sondern ein Konflikt zwischen der Landes- und der Bundes-WASG“, so Hildebrandt. Da auf Bundesebene ein Zusammenschluss beider Parteien angestrebt werde, sei es allerdings schwer vorstellbar, dass eine regionale Parteigliederung sich auf Dauer widersetze und eigenständig kandidiere. Beschlüsse zu einer Kooperation mit der WASG zur Abgeordnetenhauswahl gibt es bei der Landes-PDS bisher nicht. Und die Berliner WASG wirbt auf ihrer aktuellen Internetseite mit dem Slogan: „Eigenständig in Berlin – gemeinsam im Bund!“ Das sei kein Widerspruch, solange die PDS eine Senatspolitik mitmache, die „Sozialkürzungen, Privatisierung öffentlicher Daseinsfürsorge und Tarifbruch bedeutet“.

Schon im Juli hatte die WASG-Landesmitgliederversammlung die Berliner PDS aufgefordert, „ein deutliches Signal für eine gemeinsame Politik gegen Neoliberalismus bei der Bundestagswahl auszusenden“. Wären jetzt schon Abgeordnetenhauswahlen, käme die WASG als eigenständige Partei – laut Umfragen – auf höchstens sechs Prozent. za

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