Berlin : Gewalt hinter Gittern

Werner van Bebber

Gewalt unter Häftlingen, lange Tage fast ohne Aufschluss, zu wenig Bildungschancen, zu selten Sport, zu viel Frust: Das ist die Lage in der Jugendstrafanstalt Plötzensee. Vom obersten Ziel des Jugendstrafrechts, dem Erziehungsgedanken, sind die Möglichkeiten in Plötzensee weit entfernt. Häufig gibt es Schlägereien zwischen den Häftlingen. 99 Körperverletzungen seien in den ersten vier Monaten des Jahres registriert worden, berichtet Justizsprecherin Barbara Helten.

Die Zahl der Vorfälle irritiert die Politik, auch wenn Vergleichsdaten fehlen. In Plötzensee werden seit Jahren die besonders Harten unter den kriminellen Jugendlichen untergebracht, die Serienstraftäter. Die meisten von ihnen haben Erfahrung mit Gewalt. Doch auch für brutale Schläger, die sich vom Gefängnis nicht beeindrucken lassen, gilt das Gesetz mit dem Erziehungsgebot. Und auch die Gewalttäter aus der Jugendstrafanstalt kommen nach ein paar Jahren wieder in Freiheit – und sollten gelernt haben, sich in der Gesellschaft zurechtzufinden.

Das alles beunruhigt die Justizfachleute im Abgeordnetenhaus. Der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Sebastian Kluckert, will sich durch eine Anfrage an die Justizverwaltung die registrierten Vorfälle genauer erläutern lassen. Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann sagt, Jugendrichter hätten die Zustände in Plötzensee als „ausgesprochen kritisch“ beschrieben.

Registriert wird in der Jugendstrafanstalt prinzipiell jeder Vorfall, der den Beamten auffällt. Auch wenn nur ein Insasse dem anderen eine Ohrfeige verpasst, führen die Beamten beide Beteiligten der Auseinandersetzung der Arztgeschäftsstelle vor. Nicht alle registrierten Körperverletzungen führen zu Anzeigen. In der Staatsanwaltschaft heißt es allerdings, Insassen der Jugendstrafanstalt gerieten „laufend“ derart heftig miteinander in Streit, dass Anzeige gestellt würde.

Problematisch ist die spürbare Gewaltbereitschaft unter den jungen Männern weniger, weil sie zu Gewaltorgien wie im Jugendgefängnis von Siegburg ausarten könnten. Dort war ein junger Mann von drei Mitinsassen einer Gemeinschaftszelle im vergangenen November zu Tode gefoltert worden. Solche Eskalationen der Gewalt sind in Plötzensee kaum zu befürchten. Die meisten der 580 hier einsitzenden Sträflinge sind in Einzelzellen untergebracht. Es gebe nur 70 Doppelbelegungen, sagt Justizsprecherin Helten.

Allerdings ist die Lage in Plötzensee personell angespannt. Das hat Folgen für den Umgang mit den Häftlingen. Thomas Bestmann, der Personalratsvorsitzende der Mitarbeiter, erinnert daran, dass in den vergangenen zehn Jahren 25 Prozent der Stellen gestrichen worden sind. Zugleich stieg die Zahl der Häftlinge dort um 25 Prozent. Deshalb komme es vor, dass die Zellentüren an Wochenenden gerade mal eine Stunde pro Tag aufgeschlossen würden – und dann gelangweilte und gereizte junge Männer aufeinandertreffen. Je weniger Aufschluss, desto mehr Gereiztheit staue sich an, sagt Bestmann. Man rede von Fenster zu Fenster miteinander – lesen würden die meisten Häftlinge eher selten –, dann gebe ein Wort das andere, und bei der nächsten Begegnung auf dem Gang kläre man die Sache.

Mehr Beschäftigung mit den Jugendlichen, mehr Sport beispielsweise, sei nötig, aber nicht zu leisten, so Bestmann. Auch haben nur 430 Insassen irgendeine Art Beschäftigung oder Ausbildungsmöglichkeit in der weitläufigen Anlage, zu der Werkstätten und eine Gärtnerei gehören. Etwa 100 Häftlinge haben nichts zu tun, sie verbringen die Zeit in ihren Zellen und, bei Aufschluss, auf den Gängen.

Mit dem neuen Jugendstrafvollzugsgesetz werde alles besser werden, hofft man in der Justizverwaltung. Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) hat im Januar den Entwurf einer Gesetzesnovelle vorgestellt. In deren Begründung heißt es, dass „finanzielle Mehraufwendungen unumgänglich“ seien. Das beginnt mit der Selbstverpflichtung der Anstalt, den Insassen zwei Stunden Sport in der Woche zu bieten, geht über die „Einzelunterbringung in Ruhezeiten“ und endet bei einem erhöhten Angebot „an schulischer und beruflicher Ausbildung sowie Arbeit“. Werner van Bebber

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