Berlin : Gläserner Präsident

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VON TAG ZU TAG

Werner van Bebber über

die Lex Momper

Nicht schlecht, so ein Feierabendparlament. Seine Abgeordneten stehen mit der weniger politischen Hälfte ihrer Existenz mitten im Leben. Jedenfalls soll es so sein. Parlamentspräsident Walter Momper ist ein Beispiel dafür, wie nutzbringend man seine Zeit einteilen kann. Momper entwickelt im Hauptberuf Bauprojekte. Das macht viele misstrauisch. Sie verlangen jetzt, dass Momper offen legt, wie er sein Geld verdient. Das ist vernünftig, auch wenn wenig dafür spricht, dass Momper etwas zu verbergen hätte. Er mag als Parlamentspräsident und ehemaliger Regierender Bürgermeister besonderes Ansehen genießen und deshalb Aufträge bekommen – er kann auch sicher sein, dass bei ihm alle ganz genau hingucken. Dennoch: Das Transparenz-Reförmchen ist sinnvoll. Wenn die Abgeordneten das zustande bringen und dann die Zeit im Parlament zu scharfen Debatten nutzen, statt sie, wie am gestrigen Donnerstag, in Unaktuellen Stunden mit immer neuen Rekorden des Langstreckenschwadronierens zu füllen, kommt das Parlament der Wirklichkeit wieder näher. (Seite 10)

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