Berlin: Gravierende Steuerausfälle erwartet

Potsdam - Brandenburg muss in den kommenden Jahren nach Angaben des Finanzministeriums mit „gravierenden Mindereinnahmen“ rechnen. Laut der regionalisierten Steuerschätzung vom Mai werden in den Jahren 2010 bis 2013 aus Steuern und Finanzausgleich insgesamt voraussichtlich 355 Millionen Euro weniger in die Landeskasse fließen, als bisher angenommen, teilte Minister Helmuth Markov (Linke) am Montag mit. Für Steuersenkungen gebe es keine Spielräume.

Während im laufenden Jahr noch ein leichtes Plus von etwa 33 Millionen Euro erwartet werde, müsse in den Jahren 2011 bis 2013 mit jährlichen Einnahmeausfällen zwischen 95 und 155 Millionen Euro gerechnet werden, sagte Markov. Voraussichtlich erst 2014 werde Brandenburg mit erwarteten Einnahmen von knapp 6,3 Milliarden Euro wieder das Einnahmeniveau des „Vorkrisenjahres“ 2008 von 6,2 Milliarden Euro erreichen.

„Einschnitte werden sich nicht vermeiden lassen, wenn wir die Schuldenbremse einhalten und die Nettokreditaufnahme weiter zurückführen wollen“, sagte der Minister zu den Konsequenzen der Steuerschätzung. Die Einnahmen aus Steuern und Finanzausgleich werden der aktuellen Steuerschätzung zufolge in diesem Jahr bei 5,47 Milliarden Euro, im kommenden Jahr bei 5,55 Milliarden Euro, im Jahr 2012 bei 5,81 Milliarden Euro, im Jahr 2013 bei 6,06 Milliarden Euro und 2014 bei 6,29 Milliarden Euro liegen.

Auch die Steuereinnahmen der Brandenburger Kommunen werden gegenüber 2009 voraussichtlich um gut 60 Millionen Euro auf 1,31 Milliarden Euro zurückgehen, hieß es weiter. ddp