Berlin: Großflughafen Schönefeld: Senat hofft beim Airport auf Einigung

Seitdem klar ist, dass der Hochtief-Konzern am Vergabeverfahren für den Großflughafen Schönefeld weiter beteiligt werden muss, setzt der Senat auf eine Zusammenarbeit der konkurrierenden Bewerber Hochtief und IVG. "Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass beide Konsortien aufeinander zugehen wollen", sagte Senatssprecher Michael-Andreas Butz nach einer Sitzung der Landesregierung, die sich eingehend mit dem Thema befasste.

"Unsere Option ist, dass wir das Privatisierungsverfahren in einem angemessenen Zeitraum abschließen", so Butz. Dies habe der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen in der Senatssitzung betont und sei auf Zustimmung der Senatskollegen gestoßen. Das Land Berlin lasse sich aber nicht unter Zeitdruck setzen und werde "nicht jedes Angebot annehmen." Der Plan, den Flughafen notfalls mit öffentlichen Mitteln zu bauen und anschließend zu privatisieren, sei zwar nicht vollkommen vom Tisch. Allerdings auch keine vorrangige Option.

Butz bestätigte, dass sich Diepgen und Brandenburgs Ministerpräsident Manfred Stolpe demnächst treffen wollen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. An diesen Gesprächen werde sich auch der Bund als dritter Flughafen-Gesellschafter beteiligen. Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass sich der Bund zum Jahresende aus der Gesellschaft zurückziehen wolle, wies der Senatssprecher entsprechende Gerüchte zurück. Butz machte aber deutlich, dass der Senat erwartet, dass sich die Frankfurt/Main Flughafen AG aus dem Hochtief-Konsortium zurückzieht. Dies sei aber eine Frage, "die sich Hochtief selbst stellen wird."

Nach der Vorentscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg über den Verbleib von Hochtief im Vergabeverfahren sei die Lage vor allem rechtlich sehr kompliziert, wurde in der Senatssitzung festgestellt. Viele Fragen seien noch nicht abschließend zu beantworten.

za