Berlin : Grüne Basis an der Sollbruchstelle

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45 Berliner Grünen-Delegierte werden am Wochenende ihre Kreisverbände auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Rostock vertreten. Dort will die Partei über zwei Schwerpunkte diskutieren: die Koalitionsfrage und die Entsendung deutscher Soldaten nach Afghanistan. Die Stimmung an der Berliner Basis spiegelt die Initiative führender Grünen-Politiker wider, die eine Entkoppelung dieser Fragen fordern.

Mitunterzeichner eines entsprechenden Appells sind auch die Berliner Landesvorstandssprecher Regina Michalik und Till Heyer-Stuffer. Michalik sagte, die Grünen sollten nicht den gleichen Fehler wie Bundeskanzler Schröder machen, der die "Gewissensfrage mit der Koalitionsfrage" vermengt hatte. Dieses Vorgehen bezeichnen die Unterzeichner als "erpresserischen Akt". Am Mittwochabend haben die Berliner Delegierten in der Landesausschuss-Sitzung über die Entscheidung in ihren Bezirksgruppen informiert.

Charlottenburg-Wilmersdorf zum Beispiel hat sich mehrheitlich für den Fortbestand der rot-grünen Koalition ausgesprochen, lehnt aber eine Entsendung von Soldaten ab. In Friedrichshain-Kreuzberg gibt es kein einziges Grünen-Mitglied, das sich für eine Entsendung ausgespricht. Zwei Drittel haben sich sogar gegen die rot-grüne Koalition ausgesprochen. Auch die Spandauer Grünen haben sich mit knapper Mehrheit für einen Koalitionsbruch und für das Ende der Militärschläge ausgesprochen. Die Bezirksgruppe aus Mitte steht auf dem Standpunkt, inhaltliche "Sollbruchstellen", wie der Delegierte Jörn Jensen sagte, festzuklopfen. Es sei aber unsinnig, einen Beschluss der Bundestagsfraktion wieder zu kassieren.

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