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Grüne Ex-Spitzenkandidatin : Renate Künast: "Mein Wahlziel war kess"

07.11.2011 00:00 Uhrvon
Gefragt und gefordert. Renate Künast hat als grüne Spitzenkandidatin bei der Wahl in Berlin ihre Ziele verfehlt. Sie wollte das Amt des Regierenden Bürgermeisters und ihre Partei zur stärksten Kraft machen. Jetzt ist der Landesverband zerstritten – und Künast auch als Fraktionschefin im Bundestag in der Defensive. Foto: dpaBild vergrößern
Gefragt und gefordert. Renate Künast hat als grüne Spitzenkandidatin bei der Wahl in Berlin ihre Ziele verfehlt. Sie wollte das Amt des Regierenden Bürgermeisters und ihre Partei... - Foto: dpa

Renate Künast sprach mit dem Tagesspiegel über ihre Spitzenkandidatur für die Berliner Grünen, ihre eigene Verantwortung, den Umgangston in der zerstrittenen Abgeordnetenhaus-Fraktion und künftige Machtoptionen.

Frau Künast, braucht die Grünen-Fraktion in Berlin statt eines externen Vermittlers nicht eher einen Psychotherapeuten?

Die Frage haben Sie für umsonst. Aber ernsthaft: Es gibt dort Konflikte. Die Zeit, um sie zu lösen, müssen wir ihnen lassen. Ein Vermittler kann da helfen.

Wen empfehlen Sie?

Ich werde mich hüten, jemanden vorzuschlagen. Aber es darf keine Hängepartie werden, das sehen alle Beteiligten und damit ist eine wesentliche Voraussetzung für eine Lösung vorhanden. Die Wähler, die die Grünen in Berlin mit 17,6 Prozent gewählt haben, erwarten zu Recht, dass man mit ihnen respektvoll umgeht und ernsthafte Oppositionspolitik gegen Rot- Schwarz in Berlin macht.

Genau darum geht es.

Warum entscheidet man sich nicht für einen grünen Vermittler wie Wolfgang Wieland oder Reinhard Bütikofer?

Es darf kein Mitarbeiter und kein Mitglied der Fraktion sein. Ich schließe nicht aus, dass es ein anderer erfahrener Grüner ist. Aber das müssen die Betroffenen entscheiden.

Wofür wurden die Grünen gewählt, wenn sie nicht einmal in der Lage sind, sich zu verständigen?

Die Berliner Grünen müssen zeigen, dass sie sich anstrengen. Die Wähler müssen erkennen, dass die Grünen vernünftig Politik machen können. Es gibt ein Wahlprogramm, auf dessen Grundlage diese Fraktion gewählt worden ist. Für unsere Ideen für diese Stadt, SPD und CDU werden uns schon jetzt erkennbar viele Ansatzpunkte bieten. Daraus entsteht eine Verpflichtung, den Konflikt zu lösen.

Müssen sich Grünen-Wähler nicht verladen fühlen?

Schön wäre, wenn es den aktuellen Konflikt nicht gäbe, keine Frage. Ich habe aber den Eindruck, dass die Grünen-Wähler uns vertrauen. Aber wir müssen aufpassen, dass das Vertrauen nicht in Enttäuschung umschlägt.

Verstehen Sie den Ärger der Parteilinken in der Fraktion, die sich von den Realos ausgegrenzt fühlen?

Ich kann die Schärfe des Tonfalls nicht nachvollziehen, da ist Abrüsten angesagt. Ausgrenzung ist ein weit reichender Begriff, man muss im Detail klären, um was es jeweils geht. Jede Fraktion muss Personalentscheidungen treffen, und zwar respektvoll. Ramona Pop und Volker Ratzmann sind demokratisch gewählt. Ich werde keine Ratschläge von außen geben. Ich versuche mich intern einzubringen.

Klaus Wowereit reibt sich jetzt die Hände, wenn er sich den grünen Kinderladen anschaut. Angesichts einer knappen Mehrheit wären die Grünen in einer rot-grünen Koalition nicht regierungsfähig gewesen.

Ich weiß, dass Wowereit wegen der knappen Mehrheit Sorge hatte, dass seine eigenen Leute gegen ihn stimmen. Er sagte ja auch mehrfach, er wolle nicht so enden wie Heide Simonis. Ob er sich jetzt die Hände reibt, kann ich nicht sagen.

Sind die Grünen in Berlin regierungsfähig?

Wenn wir regiert hätten, hätte es die Konflikte so nicht gegeben, weil sich die Situation durch Personalentscheidungen entschärft hätte. Dass es nach einem so langen Wahlkampf zu Klärungsprozessen kommt, ist auch nicht verwunderlich. Die Schärfe ist das Problem.

Was ist Ihr eigener Anteil daran, dass es zu dieser Krise gekommen ist?

Es gibt Frust, weil viele ein höheres Wahlergebnis erhofft hatten. In Berlin gab es einen Wahlkampf, den die Grünen vorher noch nicht gemacht haben, nämlich einen Personenwahlkampf um Platz eins. Ich habe auch Fehler gemacht. Die Kampagne, die Inhalte der Plakate hätte man breiter diskutieren müssen. Wir haben es nicht geschafft, Themen nach vorne zu bringen. Wir brauchen dazu eine Analyse, die gerade beginnt. Es muss geklärt werden, inwieweit der Landesverband in den letzten Jahren ausreichend kampagnen- oder profilierungsfähig gewesen ist, um so einen Weg gehen zu können, und ob wir genug im Gepäck hatten. In Wahlkämpfen kann man nicht alles anders machen. Wir hätten mehr mit Leuten außerhalb des Wahlkampfteams und der festen Strukturen kommunizieren müssen. Das war keine Rechts-Links-Auseinandersetzung innerhalb der Grünen.

Inhaltlich weichgespültes Wahlprogramm? Keine klare Position zur A 100? Lesen Sie weiter auf Seite 2

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