Berlin: Grüne lassen linke Kandidatin bei Vorstandswahl scheitern

Bei den Grünen hat die Parteilinke am Dienstag erneut eine deutliche Niederlage erlitten. Ihre Kandidatin, die 62-jährige Abgeordnete Heidi Kosche, scheiterte bei der Wahl um den zweiten Posten im Fraktionsvorsitz. Sie erhielt von den 29 Fraktionsmitgliedern lediglich zwölf Stimmen; 16 Abgeordnete stimmten mit Nein, es gab eine Enthaltung. Danach trat Kosche, die aus dem Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg stammt, nicht ein zweites Mal an. Ramona Pop bleibt alleinige Fraktionschefin. Die Fraktion verzichtet vorerst auf eine Doppelspitze.

Die beiden Realpolitiker Benedikt Lux und Thomas Birk betonten nach der Wahl, sie hätten Heidi Kosche gewählt. Somit habe Kosche nicht die Mehrheit der Parteilinken erhalten, sagten die Grünen-Politiker. Zur Parteilinken zählen zwölf Abgeordnete. Deren Sprecher Dirk Behrendt sagte, die verlorene Wahl von Kosche sei „bedauerlich. Ich akzeptiere den Fraktionsvorstand. Aber eine Strömung vom Vorstand auszuschließen, ist auch weiterhin nicht klug“.

Eine weitere Linke, Susanna Kahlefeld aus Neukölln, fiel ebenfalls bei der Wahl für einen der drei Beisitzerposten im Fraktionsvorstand durch. Kahlefeld gehörte wie Behrendt, Canan Bayram und Turgut Altug zu vier Parteilinken, die trotz der Wahl der Fraktionsvorsitzenden Pop und dem inzwischen zurückgetretenen Volker Ratzmann weiterhin öffentlich einen der beiden Vorstandsposten für die Parteilinke beanspruchten. Dass das Quartett eine demokratische Wahl nicht anerkannte, kritisierten viele Fraktionsmitglieder. Der langjährige Abgeordnete Jochen Esser drohte, seine Funktion als Finanzexperte niederzulegen, sollte Kahlefeld in den Fraktionsvorstand gewählt werden.

Trotz der gescheiterten Wahl von Kosche und Kahlefeld blieb es gestern Abend in der Fraktion ruhig, Sitzungsunterbrechungen gab es nicht. Statt Kahlefeld wurde die Realpolitikerin Nicole Ludwig aus Charlottenburg-Wilmersdorf gewählt. Der frühere Landesvorsitzende und Neu-Parlamentarier Stefan Gelbhaar wurde erst im zweiten Wahlgang als Stellvertreter gewählt. Gelbhaar wird keinem Flügel direkt zugerechnet. Das beste Wahlergebnis mit 22 Ja-Stimmen erzielte die neu ins Abgeordnetenhaus gewählte Parteilinke Antje Kapek aus Friedrichshain-Kreuzberg. Auch Heiko Thomas wurde mit einer deutlichen Mehrheit von 19 Ja-Stimmen zum parlamentarischen Geschäftsführer seiner Fraktion gewählt.

Thomas sagte, die abgeschlossene Vorstandswahl sei ein „starkes Signal für einen Neuanfang“. „Wir sind ein arbeitsfähiger Vorstand, ein gutes Team“, sagte Fraktionschefin Pop. Sie selbst werde die Verantwortung als Fraktionschefin zunächst für ein Jahr übernehmen. Laut Satzung wählt die Fraktion ihren Vorstand innerhalb einer Legislaturperiode nach einem Jahr und nach jeweils zwei Jahren.

Pop zeigte sich optimistisch, dass die zerstrittene Fraktion zusammenfindet und die „Oppositionsführerschaft erobert“. Die Mediation der Fraktion läuft bis Ende November weiter. Auf einem Parteitag im Januar wollen die Grünen über ihren künftigen Kurs diskutieren. Anschließend ist eine Fraktionsklausur über den Oppositionskurs geplantSabine Beikler