Berlin : Grüne sagen Ja zur Länderfusion

Landesverband diskutiert über die Rolle Berlins und der Bezirke

-

Die Berliner Grünen wollen sich im kommenden Jahr verstärkt mit der geplanten Länderfusion Berlins und Brandenburgs beschäftigen. Die Partei hält an dem Fahrplan zur Fusion im Jahr 2009 fest. Das Referendum 2006 müsse aber gleichzeitig mit der Abstimmung eines Verfassungsentwurfs einhergehen, sagte gestern der Landesvorsitzende Till HeyerStuffer nach einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende. „Die Rolle Berlins und der Bezirke in einem gemeinsamen Bundesland ist noch völlig offen“, sagte Heyer-Stuffer. Zwei Modelle sind für die Grünen denkbar: Berlin wird kreisfreie Stadt mit Ortsbeiräten statt der bisherigen zwölf Bezirke. Oder die Bezirke gehen als Gemeinden mit einer Stadtregierung in die Fusion ein.

Einen weiteren Schwerpunkt wollen die Grünen auf Gesundheitspolitik und das Thema Aids legen. Die Zahl der Neuinfektionen sei gerade bei jungen Menschen wieder angestiegen, sagte der Berliner Grünen-Chef. In den vergangenen Jahren habe der Senat aber die Präventionsarbeit zugunsten des Aufbaus von Betreuungseinrichtungen für Aidskranke immer weiter abgebaut. Durch die zunehmenden Neuansteckungen müsse die Landesregierung jetzt wieder mehr Präventionsarbeit leisten.

Erfreulich ist für den Landesverband die Mitgliederentwicklung. Jeden Monat verzeichnet die Partei 20 neue Mitglieder. Bis Mitte des Jahres soll die Mitgliederzahl bei 3500 liegen. Vor zwei Jahren hatten die Grünen noch rund 3300 Mitglieder. sib

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben