Berlin : Grüne stärker als die SPD

Umfrage sieht Sozialdemokraten nur noch bei 17 Prozent. Rot-Rot weit von einer Mehrheit entfernt

Werner van Bebber

Für die Berliner Grünen sind Meinungsumfragen seit Jahren eine angenehme Sache: Erst jüngst bestätigten sie wieder, dass die Grünen zur Großstadtpartei geworden sind, für die sich 18 Prozent der Wähler entscheiden. „Gelassen und ruhig“ nehme man diese Entwicklung zur Kenntnis, sagt Fraktionschefin Sibyll Klotz. Bei den Grünen haben viele den Eindruck, die Zeit arbeite für sie und die Partei werde durch ihre Bundespolitiker und durch eigenständige Oppositionsarbeit im Abgeordnetenhaus zur „neuen Großstadtpartei“. Klotz will diesen Trend festigen: indem die Grünen in Berlin fünf oder sieben Vorhaben entwickeln, die ihr bei Linksliberalen weiter Sympathien bringen.

Einstweilen geht es mit der Berliner SPD abwärts: Sie bekäme, wenn am Sonntag gewählt würde, 17 Prozent, wie das Meinungsforschungsinstitut Forsa ermittelt und die „Berliner Zeitung“ am Montag berichtet hat. Die SPD wäre drittstärkste Kraft im Abgeordnetenhaus, genau so stark wie ihre Koalitionspartnerin PDS. Die CDU läge mit 30 Prozent vorn. Doch eine bürgerliche Mehrheit gibt es nicht einmal in den Antworten auf die unverbindliche Sonntagsfrage: Die FDP käme auf acht Prozent.

Nur zusammen mit den Grünen hätte die CDU eine relative Mehrheit – 48 Prozent. Doch weder in der Fraktion noch auf der Landesebene verstehen sich die führenden Politiker beider Parteien. Im Gegenteil: Schwarz-grün animiert in Berlin niemanden zu irgendwelchen Hoffnungen.

Für den CDU-Landesgeschäftsführer Matthias Wambach sind die Grünen nur theoretisch interessant. Er glaubt, dass es zwischen CDU- und Grünen-Sympathisanten eine „Schnittmenge“ von Wählern gibt: „Moderne Großstadtpartei“ heißt Wambachs Schlagwort. So wirken die Grünen auf viele – und die Berliner CDU war einmal „moderne Großstadtpartei“. Programmatisch soll sie es wieder werden. Das ist die Strategie. In der Praxis wird die Berliner CDU bis zum Winter halblaut über die Führungsqualitäten ihres Führungspersonals streiten, bis Mai 2005 alle Führungsämter in der Partei einschließlich des Landesvorstands neue wählen.Dann wird wohl die Suche nach einer Frau oder einem Mann beginnen, der oder dem man die Spitzenkandidatur anbieten könnte.

Die SPD, das mag sie in Anbetracht der tristen Umfragen trösten, hat wenigstens dieses Problem nicht, denn sie hat Klaus Wowereit. Dessen Fähigkeite als Wahlkämpfer werden in keiner Sonntagsfrage abgebildet oder erahnbar. Doch wenn Wowereit 2006 wieder will, hat er den Vorteil des lebensfrohen Politprominenten, der die Stadt fünf Jahre regiert hat.

Für SPD-Landeschef Michael Müller kommen im Umfrageergebnis ein negativer Bundestrend und „harte Maßnahmen“ des Senats zusammen. Weil aber zwei Jahre bleiben, in denen die SPD-Politik wirken kann, ist Müller für die Wahl 2006 „keineswegs ohne Hoffnung“. PDS-Landesvize Klaus Lederer spricht von den starken bundespolitischen Akzenten solcher Sonntagsfragen mitten in der Legislatur, jetzt eben Hartz IV. Boshafte Kommentare verbieten sich für die PDS, die auf der Protestwelle surft.

Die FDP-Führung ist sich einig, dass man 2006, im Windschatten der Bundestagswahl, keinen losgelösten Berliner Wahlkampf wird machen können. Das heißt: Arbeiten für ein schwarz-gelbes Bündnis. Fraktionschef Martin Lindner weiß aus einer anderen Umfrage des Instituts für Demoskopie in Allensbach, dass die Berliner FDP für Wahlergebnisse „im zweistelligen Bereich“ gut ist.

» Mehr lesen? Jetzt kostenfrei E-Paper testen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben