Berlin: Grünen-Fraktion will den Vorstand vergrößern

Die Berliner Grünen-Fraktion steht vor einem Wechsel ihrer Vorstandsreihe. Am Dienstag wählt die Abgeordnetenhaus-Fraktion ihren Vorstand neu, turnusgemäß einmal im Jahr. An der Spitze wird sich dabei aber nichts ändern. Die beiden Fraktionsvorsitzenden Sibyll Klotz und Volker Ratzmann werden wieder antreten – ohne Gegenkandidaten. Allerdings soll der bisher vierköpfige Fraktionsvorstand auf fünf Mitglieder erweitert werden. Haushaltsexperte Oliver Schruoffeneger wird als Fraktionsvize erneut kandidieren; die derzeitige Vizechefin Lisa Paus, Wissenschafts- und Wirtschaftssprecherin, will dagegen nicht mehr antreten. Außerdem wird Umweltpolitikerin Felicitas Kubala kandidieren. Noch unentschlossen ist Kulturexpertin Alice Ströver, und Sozialpolitikerin Elfi Jantzen will nur dann kandidieren, wenn die Fraktion am Dienstag vor der Wahl die Vorstands-Erweiterung beschließt.

Die Verstärkung begründet Ratzmann damit, „Politikfelder besser bündeln zu können“. Es gibt noch andere Erklärungen: Innerhalb der 14-köpfigen Grünen-Fraktion hörte man immer wieder Forderungen, die Kommunikation zwischen Spitze und Fraktion gehöre verbessert. Außerdem will die Fraktion an ihrem Profil feilen. Der Führungsumbau geschieht nämlich vor großen Einschnitten: Die beiden „alten Hasen“ der Fraktion, Wolfgang Wieland und Michael Cramer, werden die Fraktion voraussichtlich verlassen: Verkehrsexperte Cramer hat mit dem zehnten Platz auf der Europa-Liste der Grünen gute Chancen, im Juni ins Europaparlament zu ziehen. Und Innenpolitiker Wolfgang Wieland will als Spitzenkandidat der Brandenburger Grünen im September in den Potsdamer Landtag wechseln.