Berlin : Gysi allein zuhaus

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Es geht auch ohne den Regierenden Bürgermeister. Gregor Gysi lässt nichts anbrennen. Während Klaus Wowereit in Australien so fleißig für Berlin wirbt, dass man denken könnte, er sei als Stadtoberhaupt nicht als Bundesratspräsident dort, ist der Bürgermeister und Wirtschaftssenator für eine Woche Herr im Roten Rathaus. Er ist ebenso wie Karin Schubert (Justiz) Stellvertreter Wowereits, aber in Abwesenheit des Regierenden kommt der kleinere Koalitionspartner traditionell eher mit der Führung der Amtsgeschäfte zum Zuge.

PDS-Mann Gregor Gysi hatte also am Dienstag die Senatssitzung zu leiten, und er soll es mit großer Selbstverständlichkeit getan haben. „Ergebnisorientiert“, wie der amtierende Senatssprecher Günter Kolodziej (PDS) betonte. Wichtige, natürlich lange vorbereitete Beschlüsse wurden gefasst: die Einführung der Videoüberwachung gefährdeter Objekte und das neue Gebäudemanagement. Nur in einem Punkt wich Gysi von der Wowereitschen Linie ab. Das Rauchverbot war aufgehoben, Gysi und Schulsenator Böger mussten sich nicht für eine Zigarettenlänge auf den Balkon verziehen. Der dritte Raucher im Bunde, Bausenator Peter Strieder, war nicht da, er ist zur Metropolenkonferenz nach Seoul gereist.

Gregor Gysi redet gern, doch gerade noch rechtzeitig ging die Senatssitzung nach knapp dreieinhalb Stunden zu Ende, so dass er es einigermaßen pünktlich zum Hotel Adlon schaffte, wo er den Startschuss für den Staffel-Fackel-Lauf von Berlin nach Frankfurt am Main gab. Dort finden die „Special Olympics“ für geistig behinderte Sportler statt.

Die Leitung der Senatssitzung war nicht seine Premiere. Schon einmal hatte er kürzlich das Vergnügen, als der Regierende zur Amtseinführung des neuen Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier und zur Verabschiedung seiner Vorgängerin Jutta Limbach (1989 bis 1994 Berliner Justizsenatorin) in Karlsruhe war. Die Krönung seiner Rolle als Stellvertreter aber erlebte Gysi ebenfalls gestern. Zum ersten Mal in seinem Leben wurde er ermächtigt, den Entwurf eines Staatsvertrages zu unterzeichnen, natürlich vom Senat nach vorheriger Verabredung mit Wowereit. Somit trägt der Staatsvertrag zwischen den Ländern Berlin und Niedersachsen über die „LBS Nordeutsche Landesbausparkasse Berlin-Hannover (LBS Nord)“ für alle Zeit seinen nszug.

Weitere größere Entscheidungen und Repräsentationstermine stehen nicht an. Im Abgeordnetenhaus, das am Donnerstag tagt, ist er zwar die Nummer eins des Senats, aber besonders Bedeutsames und Kompliziertes ist nicht zu erwarten. Gysi wird auch nicht auf dem Platz des Regierenden sitzen, das ist nicht üblich, sondern auf seinem eigenen. Die Plenarsitzung leiten schließlich Parlamentspräsident Walter Momper und seine Vizepräsidenten Christoph Stölzl und Martina Michels. Falls das Parlament über die Wasserbetriebe debattiert, ist Gysi sowieso als Wirtschaftssenator dran. Ja, schon Freitag muss er seine Rolle als amtierender Regierender an Heimkehrer Wowereit abgeben. Gru

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