Haftkrankenhaus : FDP fordert Aufklärung von Medikamentenunterschlagung

Die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus will die mutmaßliche Unterschlagung von Medikamenten im Haftkrankenhaus Moabit bei der nächsten Sitzung des Rechtsausschusses zur Sprache bringen.

Berlin - Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) werde insbesondere zu erklären haben, wieso über Jahre die Apotheke der Haftanstalt unbemerkt als "Selbstbedienungsladen für Justizangestellte" fungieren konnte, sagte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Sebastian Kluckert. Die Berliner Justiz müsse die Vorwürfe "ohne Ansehen der Person" aufklären.

Das RBB-Politmagazin "Klartext" hatte in seiner jüngsten Ausgabe berichtet, dass Gefängnismitarbeiter sich im großen Stil aus der Apotheke des Haftkrankenhauses selbst bedient hätten. Auch die Medikamentenwünsche von Schließern und bereits pensionierten Angestellten sollen erfüllt worden sein. Dem Bericht zufolge wurden nach einer internen Befragung zwei Verdächtige beurlaubt, die übrigen sind weiter im Dienst.

Nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft wird seit Herbst vergangenen Jahres von Amts wegen gegen fünf Personen ermittelt. Der Verdacht lautet auf Untreue und Unterschlagung. Das Ergebnis sei aber vollkommen offen, betonte Behördensprecher Michael Grunwald. Die Sprecherin der Senatsjustizverwaltung, Juliane Baer-Henney, unterstrich, dass die Vorwürfe sehr ernst genommen würden. Nachdem der Anstaltsleiter die Behörde über den Verdachtsfall informiert hätte, seien unter anderem umgehend organisatorische Änderungen bei der Bestellung von Medikamenten vorgenommen worden. (tso/ddp)

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