Berlin : Hartz-Demos vor dem Ende

Veranstalter erwägen Verzicht nach dem 2. Oktober

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Nachdem am Montag im Vergleich zu den Vorwochen erneut weniger Teilnehmer zur Berliner Montagsdemontration gegen Hartz IV gekommen sind, wird der Ruf nach einem Verzicht auf die Veranstaltung nach der für den 2. Oktober geplanten Großkundgebung immer lauter. „Wir müssen aus den sinkenden Teilnehmerzahlen Konsequenzen ziehen – sonst geraten wir in eine Sackgasse“, sagte der Mitbegründer der AntiGlobalisierungsbewegung Attac, Peter Wahl. Zwei Tage nach dem 2. Oktober erneut gegen die Arbeitsmarktreform zu demonstrieren mache „wenig Sinn“ – davon ist auch der Werner Halbauer vom Berliner Bündnis „Weg mit Hartz IV“ überzeugt. Man werde über diese Frage aber erst nach dem 2. Oktober beraten , sagte Halbauer.

Die Gewerkschaften sind über das weitere Vorgehen uneins. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi wird in der kommenden Woche gar nicht zur Montagsdemonstration aufrufen. Im Verdi-Vorstand hieß es, nach Pöbeleien gegen Gewerkschaftsmitglieder am Montag sei man zu der Einsicht gelangt, der „Polit-Sekte MLPD“ kein weiteres Forum für Angriffe zu bieten. Für den 2. Oktober werde Verdi aber die Mitglieder mobilisieren. Die IG Bau will dagegen in der kommenden Woche dabeibleiben. Man müsse das Thema weiter besetzen und dürfe es gerade nicht Randgruppen wie der linksradikalen Partei MLPD überlassen, sagte IG Bau-Geschäftsführer Rainer Knerler. Auch die PDS will zumindest bis zum 2.Oktober weiter demonstrieren. Gegenüber weiteren Montagsdemonstrationen zeigt man sich bei den Sozialisten aber skeptisch. PDS-Landes- und Fraktionschef Stefan Liebich denkt über „Alternativen“ nach. Parteiintern werden Demo-Alternativen wie Informationsveranstaltungen über das Ausfüllen von Hartz-IV-Anträgen oder Mahnwachen diskutiert. Und eines wissen die Sozialisten auch: Forderungen nach Korrekturen von Hartz IV erscheinen relativ erfolglos.

Anders als ursprünglich geplant wird die Großdemonstration am 2. Oktober nicht vor dem Kanzleramt enden. „Die Polizei hatte hier Sicherheitsbedenken“, sagte ein Sprecher des Bündnisses „Weg mit Hartz IV“. Die Route geht stattdessen von 13 Uhr an vom Alexanderplatz in Richtung Brandenburger Tor und wieder zurück. Die Abschlusskundgebung beginnt ab 16 Uhr auf dem Alexanderplatz. sib/SB/sik

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