• Hartz-Gegner: PDS-Chef kann uns nicht bremsen Aktionsbündnis ärgert sich über Stefan Liebich

Berlin : Hartz-Gegner: PDS-Chef kann uns nicht bremsen Aktionsbündnis ärgert sich über Stefan Liebich

Weiterhin Montagsdemos –Attac plant Blockaden

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Berlins HartzIV-Gegner wollen sich von PDS-Landeschef Stefan Liebich nicht bremsen lassen. „Unsere Montagsdemos gehen vorerst weiter“, erklärte am Sonntag das Aktionsbündnis „Weg mit Hartz IV“: „Wir lassen uns nicht gängeln.“ Liebich hatte anlässlich der bundesweiten Anti-Hartz-Demonstration am Sonnabend in Berlin gesagt, man könne nicht ewig montags protestieren und müsse hinter diese Form des Widerstandes einen Punkt setzen. Das brachte viele Aktive der Bewegung, darunter etliche Parteigenossen, gegen ihn auf – obwohl auch sie bereits nach neuen Formen des Protestes für den Herbst suchen: Blockade- und Boykottaktionen sind im Gespräch, außerdem will man verstärkt politische Alternativen zu Hartz IV erarbeiten.

Auf einer Konferenz zum Abschluss ihrer Berliner Großdemonstration machten sich hunderte Hartz-Gegner am Sonntag in der Technischen Uni (TU) in Arbeitsgruppen Gedanken, wie sich ihre Forderungen nach einem Mindestlohn, nach Arbeitszeitverkürzung oder der Umverteilung von Reichtum in ein schlüssiges Konzept gießen lassen. Resignation war kaum zu spüren, obwohl ihre Montagsdemos in den vergangenen Wochen immer schlechter besucht waren und auch die knapp 20 000 Teilnehmer der Berliner Großdemonstration keineswegs den Erwartungen entsprachen.

Solange Menschen zum Wochenbeginn auf die Straße gehen wollen, müsse man dies unterstützen, hieß es immer wieder. Ob Demos stattfinden, sollten die Regionalgruppen selbstständig entscheiden. Der Vorstand der Berliner PDS will laut Landeschef Liebich am Dienstag beschließen, ob er die Montagsproteste auch künftig mit Aufrufen unterstützt. „Immerhin haben wir wochenlang Zehntausende mobilisiert“, machten sich viele Hartz-Gegner am Sonntag in der TU Mut. Schon alleine wegen der kühleren Witterung sei ja zu erwarten gewesen, „dass die Demofront bröckelt“.

Doch nun hofft die Bewegung auf neuen Zulauf zum Jahresende, „wenn die Sozial- und Arbeitslosenhilfe zusammengelegt werden“, so Sascha Kimpel vom Aktionsbündnis. „Dann merken erst viele Betroffene, wie viel Geld künftig fehlt.“

Bis dahin will man für die politische Debatte besser gerüstet sein und Proteste verschärfen. Besonders die Globalisierungsgegner von Attac planen „kollektive Verweigerungen“ oder Blockaden à la Greenpeace. Mehr will Attac noch nicht verraten. CS

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