Berlin : Haus in der Heimat in Gefahr

Arbeitsämter wollen bei Türken nachforschen

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Bei der Berechung der zukünftigen Arbeitslosenhilfe wird stärker als bisher nach „verwertbarem Vermögen“ im Ausland gefragt werden. „Die Angaben im Antrag sind sehr ausführlich“, sagt die Senatssozialverwaltung. Im Klartext bedeutet das, dass Empfänger von Arbeitslosenhilfe demnächst beim Ausfüllen ihrer Anträge für das Arbeitslosengeld II auch nach Immobilien im Ausland befragt werden, was bisher nur bei Sozialhilfeempfängern üblich war. „Wir empfehlen, die Wahrheit zu sagen“, sagt Kenan Kolat vom Türkischen Bund BerlinBrandenburg (TBB). Denn der TBB hat zusammen mit der „Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft in Tempelhof“ eine AB-Maßnahme ins Leben gerufen, in der sechs Mitarbeiter türkisch- und arabischsprachigen Menschen beim Ausfüllen ihrer Anträge helfen werden. Dabei wird auch direkt nach dem Haus in der Türkei gefragt werden.

Doch wie bekommt eine Behörde heraus, ob ein Antragsteller, egal ob deutsch oder türkisch, ein Ferienhaus im Ausland hat? „Bei Verdacht haben wir durchaus die rechtliche Möglichkeit, entsprechende Informationen einzuholen“, sagt die Senatsbehörde. Die Verwaltung bittet dann das Auswärtige Amt um Amtshilfe, das sich ihrerseits an die Botschaften und Konsulate im jeweiligen Land wendet. Diese Vertretungen stellen dann eine so genannte „Anfrage“, deren Beantwortung aber auch verweigert werden kann.

In der Vergangenheit ist es vorgekommen, dass Türken in Deutschland sich bei der Zeitung „Hürriyet“ beschwert haben, weil deutsche Behörden Informationen einholten. Bisher ging es dabei um Rückeinbürgerungen oder um Vermögen, die sie bei türkischen Partnern von deutschen Banken angelegt hatten, ohne dafür Zinsen abzuführen. „Wer war das?“, beschwerte sich dann die Zeitung. Denn viele Türken gingen davon aus, dass die türkischen Behörden dichthalten, wenn es darum ging, solche „vertraulichen“ Informationen herauszubekommen. Darauf sollten sie sich in Zukunft wohl besser nicht mehr verlassen. suz

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