Heiße Wahlkampfphase beginnt: Mit Prominenz und Fackelkandidaten

Dass es in Sachen Abgeordnetenhauswahl langsam ernst wird, merkt man auch an der Zunahme der unernsten Veranstaltungen. So bescherten gleich zwei Splitterparteien den Berlinern am Wochenende Erlebnisse der bizarren Art. Im RBB warb die „Bergpartei“, die laut Programm die Welt mit „Spaß, Party und Kunst“ verbessern will, mit einem ungewöhnlichen Spot für sich, der manche Fernsehzuschauer zur Fernbedienung greifen ließ, da sie dachten, der Ton sei ausgefallen: Minutenlang starrten da drei Kandidaten der Partei schweigend in die Kamera, ohne zu verraten, wofür sie inhaltlich stehen. Auf ihrer Website findet man dann immerhin ein paar programmatische Aussagen, die die Partei selbst als „anarcho-dadaistische Parolen“ bezeichnet, beispielsweise die Forderung, die Wirtschaft zu schrumpfen und zu entschleunigen.

An absurdes Theater erinnert auch das Auftreten der Satire-Vereinigung „Die Partei“, die der Zeitschrift „Titanic“ nahesteht und unter anderem den Wiederaufbau der Mauer fordert. In der Nacht zu Sonntag marschierten einige Dutzend Vertreter der Gruppe unangemeldet mit brennenden Fackeln durchs Brandenburger Tor und riefen dabei Parolen wie: „Mauerbau, das war schlau!“ Jetzt ermittelt die Polizei wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Mit etwas mehr Ernst wollen in den kommenden Wochen die etablierten Parteien in die heiße Phase des Wahlkampfes gehen, die mit dem Ende der Sommerferien beginnt. Bis zum 18. September setzen die zur Wahl stehenden Bezirks- und Landespolitiker dabei auf kräftige Unterstützung der Bundesprominenz.

So bekommt die SPD, die zuletzt in einer Umfrage von Infratest dimap nochmal um zwei Prozent auf 31 Prozent zulegen konnte, Unterstützung von Parteichef Sigmar Gabriel und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück. Die Grünen, laut Umfrage derzeit bei 22 Prozent und damit gleichauf mit der Berliner CDU, bekommen Besuch unter anderem von den Parteichefs Claudia Roth und Cem Özdemir als auch von Fraktionschef Jürgen Trittin. Die CDU setzt gleich zwei Mal auf Schützenhilfe durch Bundeskanzlerin Angela Merkel, und bei der Linken, die in der letzten Umfrage um zwei Prozentpunkte auf zwölf Prozent absackte, steigen Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi und die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch ebenfalls mehrfach in den Ring.

Der in Ost-Landesverbänden wegen umstrittener Äußerungen in Ungnade gefallene Parteivorsitzende Klaus Ernst wird dagegen wohl keine Veranstaltung der Linkspartei in Berlin bestreiten, wie die Agentur dapd meldet. Auch die in Umfragen konsequent bei unter der Fünfprozenthürde dahindümpelnde Berliner FDP – bei Infratest waren es zuletzt vier Prozent – verzichtet demnach auf den umstrittenen langjährigen Frontmann der Bundespartei, Guido Westerwelle. Die Liberalen legen aber Wert auf die Feststellung, dass der Außenminister nicht ausgeladen wurde – auch andere Spitzenpolitiker schalteten sich nicht in den hauptstädtischen Wahlkampf ein.