Berlin : Hinter den Kulissen: Eberhard Diepgen hat Geburtstag / PDS kauft Geschirrspüler

Brigitte Grunert

Endlich wissen wir, wer Eberhard Diepgen wirklich ist: ein "Preußischer Amtsvorsteher". So steht es auf dem historischen Schild, mit dem Christoph Stölzl dem Regierenden sein Geburtstagskompliment zum 59. machte. Klar, Disziplin, Pflichtgefühl und Ausdauer gehören zu Diepgens guten Gaben. Senatskollege Peter Strieder (SPD), auch nicht ohne Witz, überreichte ein emailliertes Namensschild: Diepgen. "Das können Sie als Türschild an Ihrem Zweitwohnsitz im Senatsgästehaus anbringen, aber beachten Sie bitte die Zweitwohnungssteuer", ulkte Strieder. Lange her, dass die Koalition um die Einführung dieser Steuer gestritten hat. Vor allem aber spielte Strieder auf lange Besprechungsabende im Senatsgästehaus an, die vor lauter Terminpflichten Diepgens immer so spät beginnen. Klaus Landowsky aber, der gute alte Diepgen-Freund, ging mit seiner Gratulation richtig generös und politisch ran. Der CDU-Fraktionschef schenkte ihm eine Originalausgabe der Festschrift "500 Jahre Kammergericht", die 1913 zum Einzug am Kleistpark erschienen war. Schließlich ist Diepgen auch Justizsenator - und bleibt es, den Grünen zum Trotz. Vor dem Parlament stellte er Donnerstagabend erst für die nächste Senatsbildung wieder einen eigenständigen Justizsenator in Aussicht. "Wenn ich das dann wieder betreiben muss, soll, will", sprach der Regierende. Kaum zu glauben, dass er sich Abschiedsgedanken machen könnte.

Pfiffig hat sich Klaus Wowereit das ausgedacht. "Fraktion direkt" heißt ein blaues Heft, in dem sich die SPD-Fraktion jetzt alle Vierteljahre mit ihrer Arbeit vorstellt. Artikel und Fotos von Abgeordneten - das ist Werbung nach draußen und stärkt das Wir-Gefühl nach drinnen. 6000 Exemplare der ersten Ausgabe werden an Genossen und alle möglichen Institutionen verteilt. Natürlich wird der Chef der geneigten Aufmerksamkeit empfohlen. Wir lesen, er sei mächtig auf dem aufsteigenden Ast: "Klaus Wowereit hält sich hartnäckig in den Meinungsumfragen als beliebtester SPD-Politiker in Berlin." Woher sein treuer Pressereferent Hans-Peter Stadtmüller das weiß? Laut Forsa-Momentaufnahme im Oktober lag Wowereit auf der Popularitätsskala von plus fünf bis minus fünf mit 0,7 an dritter Stelle hinter Eberhard Diepgen (1,9) und Wolfgang Branoner (1,0).

Hart sind die Bänke der Opposition. Die PDS probiert wenigstens fraktionsintern aus, was sie im Abgeordnetenhaus nicht durchsetzen kann. Da siegte der Jung-Abgeordnete Frederik Over bei einer Abstimmung in der 33-köpfigen Fraktion auf ganzer Linie mit einer ökologischen Idee. Von sofort an schafft die Fraktion ihre Saft- und Wasser-Vorräte nicht mehr in kleinen Einwegflaschen, sondern nur noch in größeren Pfandflaschen an. Doch wie es so ist: Je länger die Debatten, umso umfänglicher die Beschlüsse, denn eines kommt zum anderen. Da nun keiner mehr aus den (kostbaren) Flaschen trinken soll, werden 200 Gläser angeschafft, die PDS hat schließlich auch öfter Gäste. Aber wer soll die Gläser spülen? Na die Spülmaschine, deren Anschaffung auch noch beschlossen wurde. Selbsterfahrung der PDS: Erstens gibt es Ökologie nicht zum Nulltarif, zweitens ersetzt die Technik das Personal.

Ob edel gewachsen oder nicht, im Lichterglanz sind Weihnachtsbäume immer schön. Doch nach dem Fiasko mit der Tanne am Breitscheidplatz macht sich der Parlamentspräsident offenbar Sorgen um die Parlamentstanne, die traditionell aus Österreich kommt, diesmal aus Vorarlberg. Reinhard Führer erzählte Journalisten dieser Tage, dass er sehr gespannt sei und den Weihnachtsbaum vor dem Preußischen Landtag am 29. November, 13 Uhr, per Lichtknopfdruck "in Betrieb nehmen" werde. Für alle Fälle fielen ihm Trost und Rat ein: "Wenn er nicht so schön ist wie in den vergangenen Jahren, können wir ihn uns ja am 28. wenigstens schön trinken." Da gibt der Präsident nämlich seinen Adventsabend für die Presse.

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