HINTER DEN KULISSEN : HINTER DEN KULISSEN

Drei Abgeordnete, eine Misere: Das Parlament erlebte eine Woche der danebengegangenen Vergleiche

Foto: Thilo Rückeis
Foto: Thilo Rückeis

Verbale Entgleisungen sind zum Glück nicht die Regel im Berliner Abgeordnetenhaus. Dass sich innerhalb einer Woche drei Abgeordnete in ihrer Wortwahl vergriffen haben, ist ungewöhnlich. Jeder Abgeordnete hat zwar das Recht, sich durch Reden an der Willensbildung zu beteiligen. Nur sollte das wohlüberlegt und nicht unbedacht geschehen. Vor allem muss inhaltlich die demokratische Kultur gewahrt bleiben. Beim neuen parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Björn Jotzo, hat die Rüge des Präsidiums am Donnerstag Wirkung gezeigt. „Mit Zerknirschung habe ich die Rüge entgegengenommen und die Missbilligung des Hauses auf mich niederprasseln lassen“, sagte Jotzo am Freitag. Wie berichtet hatte Jotzo in der Debatte zum 1. Mai mit Verweis auf die Beteiligung des Grünen-Abgeordneten Benedikt Lux an der Blockade der Nazi-Demo vom „Weg zur Meinungsdiktatur“ gesprochen und angemahnt, die Freiheit des Andersdenkenden zu respektieren. „Wer das nicht anerkennt, der sollte gegebenenfalls prüfen, ob er nicht auf der anderen Demo hätte mitmarschieren müssen.“ Damit war die Nazi-Demo gemeint. Das empörte nicht nur die Grünen. Ein weiterer Fall: Der Abgeordnete Andreas Köhler (SPD) ist von sich und seiner Rolle überzeugt. „Wie ein Vorsitzender Richter muss ich das Verfahren objektiv führen“, verteidigte sich der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zum Spree-Dreieck einmal. Doch Köhler verließ seine Rolle mehrfach: Abgebrochene Sitzungen, Widerstand gegen Zeugenauswahl und jetzt das: Als er das braune Hemd des wissenschaftlichen Referenten der CDU im Ausschuss sah, sagte er: „Ich dachte, die Braunen marschieren erst morgen.“ Provozieren am Rande des guten Geschmacks, so bewertet man die Äußerung sogar in seiner eigenen Fraktion. Der Mann, dem das Wort galt, ist übrigens ein zurückhaltender, fleißiger, freundlicher Mann, dessen Name allein den Ausspruch völlig absurd erscheinen lässt: Ciamak Djamchidi. Köhler bedauerte die Äußerung im Nachhinein. Eine weitere verbale „Sternstunde“ präsentierte am Donnerstagabend der CDU- Abgeordnete Oliver Scholz. In der Debatte über den Tätigkeitsbericht des Stasi-Landesbeauftragten sagte Scholz: Man müsse nicht nach Brandenburg schauen, um festzustellen, dass „nun immer mehr Ratten aus den Löchern kommen“. Prompt wies ihn Vizepräsident Uwe Lehmann-Brauns darauf hin, dass „die deutsche Sprache genug Möglichkeiten enthält, seine Kritik und seine Polemik auszudrücken“. Seine Worte gehörten nicht dazu. Sabine Beikler/Ralf Schönball

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