HINTER DEN KULISSEN : HINTER DEN KULISSEN

Über veraltete Regularien und den Sinn von Besuchen in sozialen Einrichtungen

Foto: promo
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Vor knapp zwei Wochen las der FDP-Bundestagsabgeordnete Jimmy Schulz im Bundestag als erster Politiker seine Rede vom Ipad ab. Es kam zum Eklat, jetzt wird sich der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages damit befassen. Auch im Landesparlament nutzte SPD-Politiker Sven Kohlmeier ein elektronisches Medium: Er zitierte in der letzten Sitzung mit Hilfe des Laptops. Daraufhin teilte Parlamentspräsident Walter Momper mit, ein Laptop am Rednerpult sei laut Geschäftsordnung unzulässig. Das kann Sven Kohlmeier im Zeitalter der elektronischen Medien nicht nachvollziehen. Er will über eine Änderung der „alten Regularien“, wie er sagt, im SPD-Arbeitskreis Recht sprechen.

Um den Abgeordneten Einblicke in die Arbeit sozialer Einrichtungen zu geben, hat die CDU-Fraktion einen Praktikumstag organisiert. Die Politiker besuchten unter anderem Einrichtungen für Menschen mit demenziellen Erkrankungen oder geistigen Behinderungen. CDU-Haushaltsexperte Florian Graf war Gast im Wohnheim Treptow, in dem auch autistische Menschen betreut werden. Graf kümmerte sich mit einem Bewohner um die Zubereitung des Mittagessens. „Solche Einrichtungen tragen dazu bei, dass behinderte Menschen ein möglichst geregeltes Leben führen können“, sagt Graf. Deshalb sei die weitere Finanzierung sozialer Einrichtungen auch in Krisenzeiten notwendig. Sabine Beikler

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