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Berlin: Hinter den Kulissen: Krisen in der Großen Koalition und weitere Nachrichten

Immer gingen die Krisen der Großen Koalition so aus, dass sich der führende Partner machtvoll durchgesetzt hat. Und nun im 11.

Immer gingen die Krisen der Großen Koalition so aus, dass sich der führende Partner machtvoll durchgesetzt hat. Und nun im 11. Jahr das. Erstmals hat die SPD einen CDU-Mann bezwungen, obendrein gleich den mächtigsten. Das wäre zwar ohne die Parteispendenaffäre undenkbar gewesen, aber immerhin. Ach, Siege sind die Saat weiterer Kriege. Trotz aller heiligen Eide auf den hochachtungsvollen Umgang zwischen dem künftigen CDU-Fraktionschef Frank Steffel und dem SPD-Kollegen Klaus Wowereit schießt sich die CDU auf Wowereit ein, denn er hat den Landowsky-Abgang durchgepowert und gilt schon als Spitzenkandidat zur nächsten Wahl. Die Kommentare in der CDU reichen von "menschlich sehr enttäuschend" bis "verbaler Amoklauf". Landowsky gab den Ton mit seinem Urteil an, Wowereit sei an menschlicher Kälte und Zynismus nicht zu überbieten. Das sieht der SPD-Fraktionssprecher Hans-Peter Stadtmüller natürlich ganz anders: "Wowereit war doch fair, er hat Landowsky ja nichts vorgemacht, sondern ihm unter vier Augen gesagt, dass wir die Koalition nur ohne ihn fortsetzen." Doch das erste große Interview Frank Steffels (im Tagesspiegel) hebt sich Stadtmüller in der "Klarsichtfolie" auf: "Das hat dokumentarischen Charakter, vielleicht sogar strategische Bedeutung."

Es kommt eben auf den Blickwinkel an. In seiner Begrüßungsansprache zum traditionellen Spargel-Essen des Berliner Journalistenverbandes erinnerte der Gastgeber Alexander Kulpok an ein denkwürdiges Ereignis, die Berliner Wahl vom 10. Mai 1981. Der Verbandsvorsitzende wollte nur sagen, dass damals die Alternative Liste (heute Grüne) erstmals ins Abgeordnetenhaus gewählt wurde. Für Eberhard Diepgen hatte der Tag ganz andere Bedeutung, nämlich die des historischen Machtwechsels. "Ach ja, strahlte er, "48 Prozent für die CDU, und Richard von Weizsäcker wurde Regierender Bürgermeister." So machte sich der Regierende recht aufgekratzt an seine "Spargel-Rede", die traditionell lustig sein muss, was gar nicht einfach ist. Irgendwie kriegte er auch diesmal die Kurve vom "unterirdisch kriechenden Spross" zur Politik: "Mit dem Hauch von Macht und Mythos umgeben, reckt er den Kopf - um ihn sogleich zu verlieren, was Pflanze und Politik verbindet", nein, "mitunter verbindet". Und damit war er beim "zähesten Brocken", der Großen Koalition mit ihrem "hohen Energiewert, der leichten Entflammbarkeit". Folgte eine fröhliche Mahnung: "Ihre Explosivität verbietet das Zündeln und verlangt nach anderen Ermüdungserscheinungen, etwa dem Sticheln." Hatte doch SPD-Chef Peter Strieder schon zu Beginn der Landowsky-Krise gesagt: "Sticheln, nicht zündeln."

Was bitte ist eine Berlinensie? Die Wortschöpfung stammt von Friedrich-Wilhelm Dopatka, dem Staatssekretär für Gesundheit, den sich Senatorin Gabriele Schöttler vor gut drei Monaten aus Bremen holte. Er fiel seinen Kollegen schon öfter mit strategischen Überlegungen auf. Neulich in der Staatssekretärskonferenz wunderte sich Dopatka über die Art, von dringenden Notwendigkeiten zu reden und sie dann zu vertagen. "Dieses ist wohl eine Berlinensie", sprach er gelassen und meinte die berlinspezifische Art, Probleme zu verschieben. Mit der Wortschöpfung löste er Heiterkeit aus. Ob das selbstkritische Bewusstsein durch Kritik von einem von draußen gefördert wird, steht auf einem anderen Blatt. Immerhin bekam SPD-Kollege "Fritz", wie Friedrich Wilhelm Dopatka intern genannt wird, von den CDU-Kollegen Gisela Meister-Scheufelen (Wirtschaft) und Diethard Rauskolb (Justiz) große Zustimmung.

Alles neu macht der Mai, aber bei den Grünen anders, als sie sich das gedacht hatten. Ein neues Gesicht ist in der Presestelle der Grünen-Fraktion aufgetaucht. Corinna Seide steht nun dem langjährigen Pressesprecher Matthias Tang zur Seite. Als erstes fällt ihre sanft werbende Stimme in der politischen Geräuschkulisse auf, aber Sprecherin Corinna Seide ist ja gelernte PR-Beraterin und hatte bisher die Öffentlichkeitsarbeit in der Bundesgeschäftsstelle der Grünen im Griff. Eigentlich sollte Martina Habersetzer im Sommer aus dem Mutterschaftsurlaub zurückkehren, aber das hat sie sich anders überlegt. Und ihre Vertreterin Eva Maria Menard wollte auch nicht bleiben, sondern zog vor Fristablauf von dannen. Frau Menard hat Theologie studiert und besann sich, dass ihr die Ausbildung zur Pfarrerin wichtiger ist als die Politik. Sie hat ihr Vikariat angetreten.

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