Hinter den Kulissen : Neues aus der Berliner Politik

Björn Jotzo wundert sich über die Wahrnehmung seiner Parlamentskollegen, Ralf Hillenberg lernt in einem Fortbildungsseminar dazu.

Im Internet reden alle ständig über alles. Da müssen Berliner Politiker mit dabei sein – erst recht, wenn das Abgeordnetenhaus Sommerpause hat und nicht mal in den Ausschüssen erklärt, gestritten, bezweifelt, betont, daran erinnert, darauf hin- und generell zurückgewiesen werden kann. Deshalb hat es die Geschichte um den Grundstückshandel zwischen Senat und Golfclub Wannsee zu „Facebook“ geschafft. Dort tauschten sich die Abgeordneten Björn Jotzo (FDP), Matthias Brauner (CDU) und Torsten Schneider (SPD) jüngst über die „Golfclub-Affäre“ aus, und zwar über die Haltung der Fraktionen im – vertraulich tagenden – Vermögensausschuss. Brauner und die CDU seien damals „mitgelaufen“, die FDP bei der ganzen Sache „am unkritischsten“ gewesen, schrieb Schneider. „Angehalten“ habe die SPD den Handel. Jotzo textete zurück, es sei „erstaunlich zu sehen, wie ungeniert Sie aus vertraulichen Ausschüssen zitieren, was Ihrer Wahrnehmung entspricht“. Da werden wohl die Parlamentsjuristen klären müssen, ob die Vertraulichkeitsregeln des Abgeordnetenhauses auch im World Wide Web gelten.

Der Sozialdemokrat Ralf Hillenberg gehört zu den weniger stromlinienförmigen Abgeordneten. Seine Sturheit wird auch in der SPD-Fraktion, der er angehört, kontrovers bewertet. Jedenfalls passt Hillenberg, weil er ist, wie er ist, bestens in den Chefsessel des Petitionsausschusses, der Arbeit macht und eher wenig Ehre bringt. Im Erwerbsleben ist Hillenberg Unternehmer mit einem Planungsbüro vor allem für Energiefragen und ökologisches Bauen. Damit er sich korrekt „Energieberater“ nennen darf, besuchte Hillenberg ein vierwöchiges Seminar – und wurde bei der Begrüßung von einem Herrn Schindler gleich als „Politiker“ geoutet und mit seiner Internetseite den anderen Seminarteilnehmern bekannt gemacht. Immer mal wieder, so Hillenberg, habe sein Seminarleiter ihn ein bisschen gepiekst, und er habe nicht verstanden, warum. Bis ihn Mitschüler aufklärten. Der Herr Schindler heiße mit Vornamen André und sei der Vorsitzende des Landeselternausschusses. Womöglich hatte die ein oder andere Bemerkung Schindlers in Richtung Hillenberg mit der SPD-Schulpolitik zu tun. wvb.

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