Berlin : HINTER DEN KULISSEN

Dunkelrot-schwarze Eiszeit und eine uncharmante Verabschiedung

Der bisherige FDP-Fraktionsgeschäftsführer Steffen Saebisch wurde am Donnerstag im Parlament verabschiedet. Wie berichtet, hat Saebisch die Landespolitik verlassen und ist in den Bundestag zurückgekehrt, wo er seit 1. April Leiter des Planungsstabes der FDP-Fraktion ist. Wenig charmant fielen die Worte von Parlamentspräsident Walter Momper (SPD) im Plenarsaal aus. Er dankte Saebisch für die „überwiegend gute Zusammenarbeit. Wir wollen ja nicht heucheln, im Gegensatz zu anderen“. Momper hat nicht vergessen, dass Saebisch einer der Mitverfasser eines Fragenkataloges war, nachdem Momper einen schwerwiegenden Fehler gemacht hatte. Er hatte im November 2006 Wowereit bei der Wahl zum Regierenden Bürgermeister vor dem Parlament zunächst als gewählt erklärt, obwohl die erforderlichen Stimmen gefehlt hatten. sib

Sie konnten sich noch nie leiden, die Linken und die CDU. Vor ein paar Wochen dann kam Friedbert Pflügers Diskussionspapier auf den Markt, in dem sinngemäß stand, die Linke stelle durchaus richtige Fragen. Bei den eigenen Parteifreunden konnte der CDU-Fraktionschef damit nicht wirklich punkten. Dafür lud ihn Linksfraktions-Vize Stefan Liebich zur Diskussion mit Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau aufs Sofa bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Doch Pflüger ließ die Linken jetzt abblitzen: Er wolle nicht „mit den Funktionären der Linkspartei“ diskutieren, sondern mit deren Wählern, schreibt er Liebich. Und zwar über die „Sozialdemagogie der Linken“. Kein Kuschelkurs also, sondern unbefristete Fortsetzung der Eiszeit. obs

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