Berlin : HINTER DEN KULISSEN

Probleme einer SPD-Kandidatin und ein klickfauler CDU-Mann

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Foto: promo

Die Neuköllner Genossen waren bestürzt und verärgert, als ihr Mann im Wahlkreis, der Bundestagsabgeordnete Ditmar Staffelt, von einem Tag auf den anderen alle Brücken abbrach. Er geht zum Luftfahrtkonzern EADS, das sei eine „interessante und herausfordernde Aufgabe“, schrieb er in einem Brief an die Parteifreunde. Im Januar 2009 wird Eva Högl, Landeschefin der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, für Staffelt in den Bundestag nachrücken und bis zur Wahl im September den Wahlkreis Neukölln vertreten. Für die EU-Expertin im Bundesarbeitsministerium ist das Überraschung und Herausforderung. Högl bemüht sich seit Monaten im SPD-Verband Mitte, für diesen Wahlkreis nominiert zu werden. Sie muss doppelgleisig fahren – in Mitte hat die forsche Parteilinke mit dem Haushaltsexperten Ralf Wieland einen starken Konkurrenten vom rechten Flügel. za

Michael Braun, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, spricht viel von Leistungsbereitschaft und Selbstverantwortung. Wie gerne er selbst aber andere für sich arbeiten lässt, zeigte jetzt eine Kleine Anfrage an die Kulturverwaltung. Er wollte wissen, was es so an jüdischer Kultur in der Stadt gibt und was der Senat dafür bezahlt. Meist wollen Abgeordnete mit ihren Anfragen auf einen Missstand hinweisen und den Senat zum Umdenken motivieren. Braun wollte sich einfach mal informieren. Mit einem Klick auf die Internetseite der Jüdischen Gemeinde und auf die Seite der Kulturverwaltung hätte er sich die Informationen gleichwohl auch selbst besorgen können. Er sei ein ehrenamtlicher Abgeordneter und habe nicht die Zeit dazu, verteidigte er sich. Das könne die Kulturverwaltung ruhig mal für ihn erledigen. So beschäftigt man Mitarbeiter. Mit Politik hat das aber nichts zu tun. clk

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