Berlin : HINTER DEN KULISSEN

Moskauer Begegnungen, unterirdische Wege und spanische Debatten

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Foto: promo

Seltene Begegnungen gibt es in einer Elf-Millionen-Stadt, gut 1900 Kilometer von Berlin entfernt: Eine fünfköpfige Delegation des Präsidiums des Berliner Abgeordnetenhauses wartete geduldig in einer Besucherschlange vor dem Moskauer Kreml. Grünen-Abgeordnete Claudia Hämmerling erkannte in der Menge Gesine Schwan, die SPD- Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl. Parlamentspräsident Walter Momper begrüßte seine Parteifreundin, die zu Gast bei der Moskauer Friedrich-Ebert-Stiftung war. Die Berliner Delegation besuchte Moskau anlässlich des Jubiläums von 15 Jahren Stadtduma. Grünen-Verkehrspolitikerin Hämmerling staunte in Moskau vor allem über den chaotischen Straßenverkehr und schlug vor, bei achtspurigen Einbahnstraßen eine Busspur einzuführen. Ob Bürgermeister Juri M. Luschkow den Vorschlag aufnimmt, ist nicht bekannt.

Reges unterirdisches Treiben herrschte am Donnerstag im Verbindungsgang zwischen Abgeordnetenhaus und Bundesrat: Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, Finanzsenator Thilo Sarrazin, FDP-Fraktionschef Martin Lindner und Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann eilten hin und her. Im Landtag war Plenarsitzung, im Bundesrat die Abstimmung der Föderalismuskommission zur Schuldenbremse, die ins Grundgesetz aufgenommen werden soll. Berlin und Schleswig-Holstein enthielten sich.

Der SPD–Abgeordnete Peter Treichel wurde vom argentinischen Justizministerium offiziell Ende März zu einer Tagung über Diskriminierung eingeladen. Referenten aus vielen Ländern diskutieren in Buenos Aires über Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung. Als Parteifreunde ihn fragten, in welcher Sprache die Tagung stattfindet, antwortete Treichel: „Na, auf Spanisch.“ Der Abgeordnete spricht die Sprache fließend: Seine Frau Gloria ist eine gebürtige Mexikanerin. Treichel feixte, dass ihm manche Beiträge im Parlament oft „spanischer“ vorkämen, als wenn sie auf Spanisch gehalten würden. Eine sehr feinsinnige Beobachtung. Sabine Beikler

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