Berlin : Hinter den Kulissen

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Zeige mir deinen Bildschirmschoner und ich sage dir, wer du bist. Im Computer-Zeitalter legen sich auch Politiker gern bunte Bildchen für ihre Laptops zu, die in den Arbeitspausen über den Flatscreen flimmern. Der ernste, stille PDS-Abgeordnete Gernot Klemm, ehemals Gleisbauer, dann Polizist, dann Diplom-Politologe, schaut in den Sitzungen des Hauptausschusses gern auf ein laufendes, lila Schriftband mit dem berühmten Leninschen Slogan: „Kommunismus = Sowjetmacht + Elektrifizierung.“ Gleich anschließend liefert der PC aber auch beide möglichen mathematischen Ableitungen. „Sowjetmacht = Kommunismus - Elektrifizierung“ und „Elektrifizierung = Kommunismus - Sowjetmacht.“ Was sagt nur die Bewag dazu?

Endlich haben sie Rot-Rot erwischt. Die CDU-Fraktion wollte partout wissen, ob das Rosa-Luxemburg-Denkmal, das SPD und PDS in ihrer Koalitionsvereinbarung avisierten, über das Planungsstadium hinauskommen wird. Dazu bedürfte es einer haushaltsmäßigen Unterfütterung, aber die war im Etatentwurf des Senats für 2002/03 nicht ohne weiteres zu finden. Also machte sich der CDU-Abgeordnete, Pressesprecher und Landesgeschäftsführer der Union, Matthias Wambach, auf die Suche nach verdeckten Finanzmitteln für das noch virtuelle Denkmal. Die detektivische Kleinarbeit hat sich gelohnt, Wambach wurde fündig und Stadtentwicklungssenator Peter Strieder (SPD) bestätigte den Fund am Mittwoch im Hauptausschuss des Parlaments. Wenn auch in wolkigen Worten und mit dem Hinweis verbunden, dass nicht er, sondern der Senatskollege Thomas Flierl (PDS) ressortmäßig zuständig sei. Sollte Rosa Luxemburg auf den Sockel gestellt werden, wird dies aus dem Haushaltskapitel 1701 (Kultur), Titel 81278 (Künstlerische Gestaltungen im Stadtraum) gezahlt, in dem 307 000 Euro zur Verfügung stehen.

Der SPD-Abgeordnete Ralf Hillenberg traute seinen Augen nicht, als er nach einem Besuch der Jugendstrafanstalt Plötzensee wieder zu seinem geparkten, dunkelblauen Audi zurückkam. Das Fahrzeug war aufgebrochen: Handy weg, digitale Kamera weg, Sporttasche weg, und der Code fürs Navigationssystem war auch weg. Der Vorsitzende des Berliner Petitionsausschusses war beruflich in der Anstalt. Nach einer entsprechenden Eingabe wollte er sich die Haftbedingungen in Plötzensee anschauen. Der Petitionsausschuss kann nämlich laut Gesetz unter anderem von Anstalten, Körperschaften oder Stiftungen verlangen, dass er Orte wie Heil- und Pflegeanstalten, Untersuchungs- und Strafanstalten besichtigen darf. Und dazu anmelden muss er sich offiziell auch nicht. Bisher gab es damit aber überhaupt keine Probleme: Herr Hillenberg und seine Parteikollegin und Mitglied des Petitionsausschusses, Anja Hertel, hatten sich zu ihrem Besuch angemeldet. Der Diebstahl war für den Politiker freilich ärgerlich, ein Stück weit löste er aber auch Erstaunen aus: Da gehört schon was dazu, ein Fahrzeug direkt außerhalb einer Strafanstalt zu knacken – und das genau in der Stunde, in der die beiden Politiker innerhalb der Strafanstalt waren.

Vor sechs Wochen stellte die Grünen-Abgeordnete Claudia Hämmerling eine Kleine Anfrage an den Senat rund um die Gentechnologie. Jetzt bekam die Politikerin eine Mail von Birgitta Beatrix, Porjektleiterin einer gentechnischen Anlage an der FU Berlin. Frau Beatrix beklagte sich bitterlich über die schlechte Qualität der Unterlagen. Nein, nicht der inhaltlichen, sondern der äußeren Natur wegen: Die Fragen auf den gefaxten Papieren habe man nur mit großer Mühe entziffern können. Frau Hämmerling antwortete prompt. Die Grünen-Fraktion verfüge nicht nur über die Technik des „weißen Mannes“, so der Text, man wende sie sogar an. Allerdings sei die Fraktion sehr verwundert, welche verschlungenen Wege über altertümliche Fax-Geräte diese Papiere durch die Senatskanzlei genommen haben. Warum die Senatskanzlei die Fragen innerhalb von sechs Wochen nicht per Post zugestellt hat, bleibt Verwaltungsgeheimnis. Liegt da etwa irgendwo ein Fehler im System? S. Beikler / U. Zawatka-Gerlach

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