Berlin : HINTER DEN KULISSEN

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Von Studienreisen, Noten für Internet Auftritte und intelligenten Politikern Was haben Oliver Schruoffeneger und Martin Matz außer ihrer Leidenschaft für Haushaltspolitik gemeinsam? Beide sind ab 20. September auf zweiwöchiger politischer Studienreise in den USA. Und beide Herren reisen auf Tickets anderer Parteien. Wie das? Die deutsch-amerikanische Vereinigung der Länderparlamentarier lädt jährlich Landespolitiker zu einer USA- Reise ein. Die heiß begehrten Plätze werden ausgelost. In diesem Jahr fiel auf Berlin nur ein Platz. Grünen-Haushälter Schruoffeneger und das damalige FDP-Fraktionsmitglied Martin Matz hätten eigentlich losen müssen. Aber: Aus der CDU Rheinland-Pfalz sagte ein Landespolitiker ab. Jetzt fährt Schruoffeneger auf CDU-Ticket. Und Martin Matz? Der in dieser Woche in die SPD-Fraktion gewechselte Politiker bekam den „Berliner Platz“ – und reist zum großen Missfallen der Berliner FDP noch auf liberalem Ticket mit.

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Stefan Liebich ist stolz. Beim Vergleich von Webseiten Berliner Parlamentarier erhielt der Internet-Auftritt des PDS-Fraktions- und Parteichefs vom Magazin „Politik & Kommunikation“ die besten Noten. Das Medium hat die Seiten nach Individualität, Aktualität, Gestaltung, Lesefreundlichkeit, persönlichem Auftritt, Layout, Textqualität und Service getestet. Liebich erzielte von 100 erreichbaren Punkten 75, gefolgt von PDS-Verwaltungspolitiker Peter-Rudolf Zotl. CDU-Wirtschaftsexperte Stephan Tromp kam auf Platz drei, vor den Grünen-Abgeordneten Özcan Mutlu und Claudia Hämmerling. Der „beste“ SPD-Politiker ist der Petitionsausschuss-Vorsitzende Ralf Hillenberg auf Platz sieben. Und welcher FDP-ler hat den besten Internet-Auftritt? Es ist wieder mal Martin Matz, der noch als Liberaler „getestet“ wurde. Der neue SPD-Fraktionär kam mit seiner Homepage auf Platz 15 von 29 Seiten. Diese (Internet-) Leistungen Berliner Politiker täuschen allerdings über eine Tatsache hinweg: Im bundesweiten Ranking erzielten die Homepages der Landespolitiker keine herausragenden Leistungen, sondern landeten auf Platz 14. Testsieger wurde übrigens ein Bayer: der CSU-Politiker Joachim Herrmann.

Apropos Bayern und Berlin. Beim Party-Hopping zwischen Oktoberfest- Zelt vor dem Roten Rathaus und dem Hoffest des Regier Heidi Knake-Werner kam direkt von den anstrengenden Verhandlungen über die Wiedereinführung des BVG-Sozialtickets zum Fest von Klaus Wowereit. Dort traf sie ihren Staatssekretär Hermann Schulte-Sasse, der freudestrahlend auf den Fraktionsüberläufer Martin Matz zuging und ihm mit einem „Herzlichen Glückwunsch“ die Hand schüttelte. Knake-Werner kommentierte den Wechsel von Matz zur SPD nüchtern mit den Worten: „Ich setze mich gern mit Leuten auseinander, die etwas in der Birne haben.“ Bei der Frage, welchen Politikern sie etwas weniger Hirnschmalz anrechnet, verweigerte sie grinsend die Auskunft. Ihre Antwort wäre schon sehr interessant gewesen: Der PDS-Bundeschef Lothar Bisky mahnte vor einiger Zeit seine Partei, dass sie mehr Kontakt zu „intellektuellen Köpfen“ brauche. Sabine Beikler

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