Berlin : HINTER DEN KULISSEN

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Die Grünen und die Zukunft, die SPD und die Volksdemokratie Ein Flughafen ist eigentlich kein geeignetes Objekt, um in Pathos zu verfallen. Trotzdem verleitete das ungewisse Schicksal von „Berlin Brandenburg International“ den GrünenFraktionschef Volker Ratzmann am Donnerstag im Parlament zur großen rhetorischen Geste. „Berlin braucht Zukunft, Berlin ist Zukunft für die ganze Republik.“ So endete Ratzmanns Rede. Nein – es folgte noch ein Satz: „Sie, Herr Lindner von der Möchtegern-Schampus-Fraktion, werden erleben, wie wir die Zukunft mitgestalten.“ Das rutschte dem streitlustigen Grünen nicht nur so heraus und dem FDP-Fraktionschef Martin Lindner fiel ausnahmsweise kein Widerwort ein. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit hörte sehr aufmerksam zu, und er nickte beifällig mit dem Kopf. Das passiert selten, wenn die Opposition redet. Anschließend gab es sogar Beifall aus der SPD-Fraktion; auch aus der ersten Reihe, wo der Fraktionschef Michael Müller und dessen Stellvertreter sitzen.

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Jede Idee hat ihre Heiligen. Zu den Fahnenträgern der direkten Demokratie gehört zweifellos Moritz Rittinghausen. Ausgerechnet der bodenständige SPD- Abgeordnete Bernd Schimmler , Rechtsanwalt und früher Baustadtrat in Wedding, hat den längst vergessenen sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten wieder zum Leben erweckt. Eine Doktorarbeit wollte Schimmler über den Alt-Genossen schreiben, der vor der preußischen Polizei nach Frankreich flüchten musste und mit seinem Buch „Die direkte Gesetzgebung durch das Volk“ im Exil eine heftige Debatte auslöste. Jetzt, da die SPD gemeinsam mit PDS, FDP und Grünen bezirkliche Bürgerentscheide einführen will, kann Schimmler es ja verraten, auch ohne Dissertation: Im Eisenacher und Gothaer Programm der deutschen Sozialdemokratie hätten Rittinghausens Ideen noch eine wichtige Rolle gespielt. Aber dann sei Karl Kautsky gekommen, sagt Schimmler und habe die SPD zur parlamentarischen Demokratie überredet. Ulrich Zawatka-Gerlach

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