Berlin : Hoffnung auf Kohls Machtwort

AXEL BAHR

Berlin und Bonn können Frist zur Übernahme und Sanierung des Olympiastadions nicht einhaltenVON AXEL BAHR BERLIN.Die Verhandlungen zwischen Berlin und dem Bund über die Zukunft des Olympiastadions werden nicht fristgerecht abgeschlossen werden können.Ursprünglich wollten sich beide Seiten bis zum 31.Mai darüber einigen, wer in welcher Höhe für die Sanierung des maroden Stadions aufkommt.Zu diesem Termin läuft der Überlassungsvertrag zwischen dem Bund als Eigentümer und dem Land Berlin aus.Die Klärung der Sanierungs- und Modernisierungskosten ist entscheidend dafür, ob Berlin seine Kaufoption wahrnimmt.Nach Aussage des Chefs der Senatskanzlei, Volker Kähne, ist der Stand der Verhandlungen aus Berliner Sicht derzeit "noch unbefriedigend". Vor dem Bund/Euro-Ausschuß des Abgeordnetenhauses sagte Kähne gestern, er erwarte, daß der Überlassungsvertrag für den Zeitraum der Verhandlungen verlängert werde.Über die Details der Verhandlungen wollte sich Kähne nicht äußern, "um die Verhandlungsposition des Senats nicht zu schwächen".In bislang zwei Verhandlungsrunden zwischen dem Bonner Finanzministerium auf der einen und der Finanzsenatorin sowie der Senatskanzlei auf der anderen Seite war das Olympiastadion das zentrale Streitobjekt in einer Reihe ungeklärter Grundstücksfragen.Kähne spricht in diesem Zusammenhang von einem "Gesamtpaket".Darin enthalten sind unter anderen viele von Berlin genutzte Infrastruktureinrichtungen der früheren Alliierten, die ohne eine Einigung Ende Juni an den Bund als Eigentümer zurückfallen würden.Uneinig ist man sich auch, wie künftig die Lasten der "Entwicklungsmaßnahme Regierungsviertel" verteilt werden, woran der Bund zu zwei und Berlin zu einem Drittel beteiligt sind. Während sich weder das Bonner Finanzministerium noch die Oberfinanzdirektion zu den Verhandlungen äußern wollen, gibt es in Berliner Regierungskreisen auch skeptische Stimmen, ob es innerhalb der kommenden Wochen überhaupt zu einer gütlichen Einigung kommen wird.Im Kern geht es um die Sanierungskosten für das Olympiastadion, an denen sich Berlin am liebsten nicht beteiligen will.Man möchte den Eigentümer Bund in die Pflicht nehmen.Nach den jüngsten Gutachten wird ein finanzieller Aufwand in Höhe von rund 700 Millionen Mark veranschlagt - eine Summe, die intern als "viel zu niedrig angesetzt" bezeichnet wird.Und: Weder beim Bund noch in Berlin findet sich in den Investitionsplanungen eine Mark für dieses Projekt. Über den zähen Verhandlungen schwebt mit der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 zudem ein sportpolitisch sensibles Moment, das sich für die Berliner Verhandlungsstrategie nur positiv auswirken kann.Ernsthaft kann sich im Senat niemand vorstellen, daß im Kanzleramt akzeptiert wird, ein WM-Endspiel nicht in Berlin auszutragen.Zumal der Bundeskanzler höchstselbst vor einem Monat Berliner Erwartungen auf ein energisches finanzielles Engagement des Bundes genährt hatte.An der Senatsspitze gibt man sich dementsprechend gelassen.Sollte das Waigel-Ressort stur bleiben, bleibt die Hoffnung auf ein energisches Kanzler-Wort.

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