Berlin : Icat fordert runden Tisch

Tempelhof-Befürworter wollen weiter fliegen – jetzt aber nur noch bis zur BBI-Eröffnung

Klaus Kurpjuweit

Die Initiatoren des gescheiterten Volksbegehrens geben – noch – nicht auf. Der Vorsitzende der Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof (Icat), Andreas Peter, forderte gestern einen „Runden Tisch“, um mit Fachleuten und Politikern zu klären, wie Tempelhof wenigstens bis zur Eröffnung des ausgebauten Flughafens Berlin-Brandenburg International (BBI) in Schönefeld in Betrieb bleiben könnte. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) machte aber bereits klar, dass der Flugbetrieb in Tempelhof wie vorgesehen in diesem Jahr am 31. Oktober enden werde.

Im Volksentscheid hatte die Icat noch gefordert, Tempelhof auf Dauer als Verkehrsflughafen weiter zu betreiben. Jetzt setzen die Befürworter selbst die Grenze bei der Aufnahme des BBI-Betriebs in Schönefeld, was für Ende 2011 geplant ist. Danach müsse man sehen, ob Tempelhof weiter benötigt werde, sagte Peter gestern, dessen Unternehmen in Tempelhof zwei Flugzeuge stationiert hat.

Obwohl nur etwa 20 Prozent der Stimmberechtigten Ja zu Tempelhof gesagt haben, sprechen die Befürworter weiter von einer deutlichen Pro-Tempelhof-Mehrheit von 60,2 Prozent Ja- und 39,6 Prozent Nein-Stimmen in der Abstimmung. Mit mehr als 530 000 Ja-Stimmen habe die Icat über 100 000 Stimmen mehr bekommen als die SPD bei der Wahl des Abgeordnetenhauses 2006, begründete Peter den erneuten Vorstoß für einen Weiterbetrieb in Tempelhof. Mit der geringeren Stimmenzahl sei die SPD damals stärkste Partei geworden.

Peter warf den Behörden vor, sie hätten durch Behinderungen ein besseres Ergebnis für die Icat verhindert. Bezirke hätten unter anderem das Anbringen von Plakaten erschwert; auch habe es Probleme bei der Zusendung der Abstimmungsunterlagen gegeben. Zudem sei die Hürde für einen erfolgreichen Volksentscheid in Berlin besonders hoch. Dafür muss nicht nur die Mehrheit in der Abstimmung erreicht werden; es müssen zudem mindestens 25 Prozent der Stimmberechtigten mit Ja stimmen. Am Sonntag hätten für einen Erfolg 609 509 Stimmen erreicht werden müssen.

Peter gab zu, von der Zahl der Gegenstimmen überrascht worden zu sein. Dass es in den östlichen Bezirken weniger Befürworter von Tempelhof geben würde, habe er zwar befürchtet, aber nicht mit der großen Zahl gerechnet. Einen Zusammenhang zwischen den Gegenstimmen in ganz Berlin und dem vehementen Eintreten der CDU und der FDP für einen Weiterbetrieb in Tempelhof sieht Peter nicht. Die Icat sei glücklich über jede Unterstützung gewesen; allerdings bedauere er, dass die Kampagne auch parteipolitisch genutzt worden sei.

Was bei einem Ende von Tempelhof aus der Icat wird, ließ Peter offen. Der Zweck des Vereins habe sich dann aber erledigt. Klaus Kurpjuweit

0 Kommentare

Neuester Kommentar