Berlin : In Bremen kommen CDU und SPD gut miteinander klar

stg

CDU und SPD in Berlin haben sich mit der Großen Koalition immer schwer getan. In anderen Ländern gibt es da weniger Probleme. So haben gerade die beiden Parteien in Brandenburg geräuschlos eine Koaltion gegründet, und auch in Bremen regieren SPD und CDU einträchtig. In Bremen wurde aus einer Zweckehe schnell eine Liebesbeziehung - bei der die Politik allerdings manchmal unter die Räder kommt.

Als die Bremer SPD nach der Bürgerschaftswahl 1995 mit der CDU zusammentat, da ballten viele Genossen zunächst die Faust in der Tasche, und auch der Altlinke Henning Scherf ließ sich erst durch eine SPD-Mitgliederbefragung dazu animieren, auf die CDU zuzugehen und den Bürgermeisterposten zu übernehmen.

Aber schon bald herrschte bei den neuen Partnern überwiegend gute Laune, und ihre Stimmung wirkte sogleich ansteckend: An der Weser machte sich zunehmend ein Gefühl von Aufschwung breit. Während die vorangegangene "Ampelkoalition" oft von Streit geprägt war, wurden sich SPD und CDU in vielen Punkten schnell einig: neue Gewerbegebiete und Firmenansiedlungen, grünes Licht für Einkaufspassagen und Tourismusprojekte. Nach vier Jahren waren die Wähler so davon überzeugt, dass sie die Koalition eindrucksvoll im Amt bestätigten.

Doch wer genauer hinschaut, merkt: Die Stimmung ist deutlich besser als die Lage. SPD und CDU haben es trotz milliardenschwerer Sanierungsbeihilfen vom Bund nicht geschafft, den extrem hohen Schuldenberg abzuflachen und die massive Arbeitslosigkeit zu senken. Offenbar werden die Sanierungsmilliarden teilweise wahllos in Projekte gesteckt, die dann doch nicht die Wirtschafts- und Finanzkraft Bremens spürbar stärken. Verstummt ist auch der erste Jubel wegen zeitweilig überdurchschnittlichen Wirtschaftswachstums: Der Stadtstaat ist gerade wieder auf einen der unteren Tabellenplätze zurückgefallen.

Wer das Bremer Bündnis als Vorbild hinstellt, sollte auch dies bedenken: Die Koalitionäre können nur deshalb relativ reibungslos zusammenarbeiten, weil fast alle Führungskräfte umgängliche Menschen sind und zwischen ihnen die Chemie stimmt.

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