• In den BVVs sorgen Vertreter von Kleinstparteien für Abwechslung - dank der auf drei Prozent gesenkten Hürde

Berlin : In den BVVs sorgen Vertreter von Kleinstparteien für Abwechslung - dank der auf drei Prozent gesenkten Hürde

Jörn Hasselmann

Die Senkung der "Hürde" von fünf auf drei Prozent hat viele der Bezirksverordnetenversammlungen bunter gemacht - und zwar in alle Richtungen des politischen Farbspektrums. Drei Parteien haben vor allem von der niedrigeren Klausel profitiert: Im Osten die Grünen, im Westen die PDS und in beiden Stadthälften die Republikaner. So kamen die Bündnisgrünen in Treptow und Köpenick sowie in Lichtenberg dank der Drei-Prozent-Klausel mit jeweils einer Verordneten in die BVV. In Marzahn und Hohenschönhausen reichte den Grünen nicht einmal diese Senkung, dort scheiterten sie mit jeweils 2,4 Prozent.

Im Westen kam die PDS in Wilmersdorf, Charlottenburg, Neukölln und Spandau auf Stimmenanteile zwischen drei und fünf Prozent. In Tiergarten, Wedding und Schöneberg kamen die Sozialisten auf über fünf Prozent und besetzen damit ein bis bis zwei Sitze in den künftig unterschiedlich großen BVVen. Gescheitert ist die PDS im Westen nur in Tempelhof, Zehlendorf und Reinickendorf. Ihr Rekordergebnis erzielten die Sozialisten mit fast neun Prozent in Kreuzberg und besetzen drei der 36 Sitze.

Damit ist die PDS in diesem einen Bezirk mit mehr Leuten vertreten als als die FDP in ganz Berlin. Für die einstige Dauerregierungspartei reichte es auf Bezirksebene nur in Zehlendorf und Wilmersdorf zu jeweils einem einsamen Platz für Veronika Kottusch-Geiseler und Jürgen Dittberner. Der einzige "Einzelkämpfer" mit reichlich politischer Erfahrung ist Dittberner - von 1971 bis 1975 war er FDP-Fraktionsvorsitzender in der BVV Wilmersdorf, danach war er Abgeordneter und Staatssekretär. Würde noch die Fünf-Prozent-Klausel gelten, wäre die FDP ganz leer ausgegangen. Schwierig sei es natürlich als Einzelkämpfer, sagte Dittberner freut sich aber, das liberale Fähnlein hoch zu halten. Vor 25 Jahren saß die FDP noch zu fünft im Rathaus am Fehrbelliner Platz, das sei schon ein Unterschied.

Die FDP hat sich also auf Exoten- und Spaßpartei-Niveau eingependelt. Einen Sitz hat beispielsweise auch Jana Biermann in Marzahn für die "Linke Demokratische Liste" erreicht. Biermann will dort der starken PDS eine linke Konkurrenz sein. Was Nanette Sylvie Fleig in Kreuzberg mit ihrer KPD / RZ erreichen will, ist bis auf die bekannte Forderung nach Einführung des Nachtflugverbotes für Pollen ungewiss. Ungewiss ist auch die Haltung der anderen Parteien zu diesem Problem. Wie berichtet, haben sich die Kreuzberger Patriotischen Demokraten von Frau Fleig am Wahlabend aufgelöst.

Die Reps ziehen - übrigens fast ausschließlich mit Männern - in sechs der 23 BVVen ein. In den drei westlichen Bezirken Wedding, Reinickendorf, Neukölln mit jeweils zwei Leuten, in den drei östlichen Bezirken Friedrichshain, Pankow und Hohenschönhausen mit einem Verordneten. In Wedding sitzt übrigens künftig ein Rep-Mann ein zweites Mal in der BVV, der 1920 geborene Konrad Voigt. Er hatte schon 1992 bis 1995 mit seinen Anträgen Aufregung verursacht. Auch in der neuen Wahlperiode ist der Arzt wieder Alterspräsident der Weddinger Volksvertretung.

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