Berlin: Innensenator: NPD-Demo kann verboten werden

Die geplante NPDDemonstration am 7. oder 8. Mai am Holocaust-Mahnmal kann laut Innensenator Ehrhart Körting verboten werden. Die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten seien gegeben, sagte Körting am Montag im Innenausschuss. Ansatzpunkt sei die Absicht der NPD, die Opfer des Nazi-Regimes zu verhöhnen. Diese Absicht komme im Demonstrationsaufruf der NPD „Schluß mit dem Schuldkult“ zum Ausdruck. Wer von „Schuldkult“ spreche, verhöhne die Opfer der Nazis, sagte Körting. Der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm hat angeregt, ein NPD-Verbot zu prüfen. Damit sollten sich die Innenminister befassen, die sich am kommenden Freitag in Berlin treffen. wvb.

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