Berlin : Internet-Wahl noch fern

Landeswahlleiter: Auch 2006 wird ausgezählt werden müssen

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Landeswahlleiter Andreas Schmidt von Puskás glaubt nicht daran, dass in Berlin bereits zur Bundestagswahl 2006 das sogenannte „vernetzte Wahllokal“ Wirklichkeit wird. Bei der Vorstellung der Wahlergebnisse am Montag sagte er, dass organisatorische und finanzielle Probleme bestünden und zudem noch an der Datensicherheit gearbeitet werden müsse. Ein flächendeckende Einführung von Wahlmaschinen nach Kölner Muster hält er weder für finanzierbar noch für sinnvoll: Berlin müsste rund 2600 solcher Geräte anschaffen, die nur sporadisch bei Wahlen eingesetzt werden könnten. Und „dass der Bund das alles bezahlt, wird immer unwahrscheinlicher“, so Schmidt von Puskás gestern weiter.

Stattdessen setze er sich in der beim Bundesinnenministerium gebildeten Arbeitsgruppe Online-Wahlen dafür ein, dass Standard-Technik auch für den Urnengang genützt werden kann: „In Berlin befinden sich 60 Prozent aller Wahllokale in Schulen, und die befinden sich ohnehin am Netz.“ Der landeswahlleiter bevorzugt eine sichere Internet-Lösung, bei der jeder Wähler in jedes Wahllokal in Deutschland gehen und dort auf seinem heimischen Stimmzettel wählen kann. Rund 80 000 Wahllokale in Deutschland mit der Technik auszustatten, sei dennoch schwierig. Dafür könnte das Auszählen von Hand ebenso entfallen wie die organisatorischen Schwierigkeiten beispielsweise bei der repräsentativen Wahlstatistik, die in diesem Jahr wieder eingeführt wurde.

Doch selbst wenn am Computer gewählt würde, werden die rund 22 400 Wahlhelfer, die am Sonntag ehrenamtlich gearbeitet hatten, nicht völlig überflüssig. Die Stimmabgabe muss weiterhin überwacht werden, so lange das Wählen nicht von zu Hause aus am PC erfolgen kann. Und das liegt für Schmidt von Puskás in ferner Zukunft: „Ich kann mir das auch längerfristig kaum vorstellen. Dafür ist das Wahgeheimnis ein zu hohes Gut.“

Die Wahl mittels einem durch Berührung gesteuerten Bildschirm in Touchscreen-Technik ähnlich wie beim Fahrkartenkauf bei der BVG würde die Wahl-Organisation aber bereits deutlich erleichtern. So könnte es nicht mehr vorkommen, dass die Ergebnisse aus einzelnen Stimmbezirken oder Wahlkreisen erst mitten in der Nacht vorliegen – am Sonntag hatte es vor allem in Reinickendorf und im Rathaus des neuen Großbezirks Spandau Schwierigkeiten gegeben. Auch nächtliche Zitterpartien um Überhangmandate würden der Vergangenheit angehren, wenn die Wahlvorstände um Punkt 18 Uhr fertige Ergebnisse übermitteln können. Doch bei aller Vorfreude auf modernere Zeiten müsste die neue Technik vor der Einführung gründlich geprüft werden. Und da, so Schmidt von Puskás, ist der Zeitplan schon jetzt „mehr als eng“. Jörg-Peter Rau

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