Berlin: Investitionsbank lieferte falsche Zahlen

Der Investitionsbank Berlin (IBB) ist ein peinliches Missgeschick passiert. Sie hat der „Expertenkommission zur Anschlussförderung im öffentlich geförderten Wohnungsbau“ falsche Zahlen geliefert. 16 Sozialwohnungsobjekte wurden erst nachträglich „gefunden“, und ein Computerfehler führte dazu, dass Übergangsbürgschaften für 2300 Wohnungen im Ostteil Berlins unberücksichtigt blieben.

Die Kommission, die ausgerechnet hat, wie viel Geld mit einem Verzicht auf die Anschlussförderung einzusparen sind, musste ihr Gutachten überarbeiten. Das Ergebnis: Beim Totalausstieg spart der Staat 89 Millionen Euro weniger als zunächst gedacht. Die Aussagen des Berichts und die Empfehlungen der Kommission änderten sich aber nicht, stellte Kommissionschef Klaus Zimmermann, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, fest. Das Institut empirica, das die Kommission wissenschaftlich begleitete, ist der gleichen Meinung.

Was spart Berlin nun wirklich, wenn ab 2003 keine Anschlussförderung mehr gezahlt wird? Mindestens 102 Millionen Euro, sagt der korrigierte Kommissionsbericht. Und maximal 907 Millionen Euro. Das hängt davon ab, ob Vermögensverluste der städtischen Wohnungsunternehmen und der Bankgesellschaft einbezogen werden, ob der Bund Rückbürgschaften zahlt und wann die vom Förderungsstopp betroffenen Eigentümer zahlungsunfähig werden. Berechnet wurden „Barwerte“: Man tut so, als wenn die Sparsumme auf einen Schlag fällig wird und nicht erst im Lauf vieler Jahre. Wegen der herausgerechneten Zinsen sind die Barwerte deutlich niedriger als die tatsächlichen (nominalen) Einsparungen. za

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