Berlin: Jeder Tag eine Bewährungsprobe

Mit gespannter Erwartung schaut die PDS in diesen Tagen auf jeden Schritt des größeren Koalitionspartners. Die Rolle der SPD und ihres Vorsitzenden Peter Strieder in der TempodromAffäre hat das Zeug, zum Problem für das Regierungsbündnis zu werden. Das ist von manchem Spitzengenossen zu hören – sollten sich denn die Vorwürfe der Opposition gegen Strieder im Untersuchungsausschuss des Parlaments erhärten.

Von einer Koalitionskrise will indes bei den Sozialisten noch niemand reden. „Das hängt stark vom weiteren Agieren der SPD ab“, sagt PDS-Partei- und Fraktionschef Stefan Liebich. „Entscheidend für uns ist, wie zügig und klar die SPD die offenen Fragen beantwortet.“ Das betreffe unter anderem das Sponsoring bei einer SPD-Wahlparty durch Tempodrom- Freund Roland Specker. Rücksichtnahme seitens des Koalitionspartners darf die SPD nicht erwarten, sagt Liebich: „Wir werden ohne Toleranz gegenüber allen Beteiligten untersuchen.“ Das gelte nicht nur für den langjährigen Tempodrom-Unterstützer Strieder, sondern ebenso für die Rolle von CDU und Grünen bei der Finanzierung des Kulturbaus am Anhalter Bahnhof. Liebich kann sich sogar vorstellen, Altkanzler Kohl vor den Untersuchungsausschuss zu zitieren. Immerhin begann die Neubaugeschichte des Tempodroms, als dem damaligen Kanzler das Zelt im Tiergarten missfallen haben soll.

Benjamin Hoff, wirtschaftspolitischer Sprecher der PDS sieht die Tempodrom-Affäre durchaus als Belastungsprobe für die Koalition – wie manch anderes Thema auch: „Ich habe noch keinen Tag erlebt, der nicht eine Bewährungsprobe war. Wir versuchen täglich, eine andere Politik als die große Koalition zu machen – da gerät man immer wieder aneinander.“ Die Balance zwischen Koalitionsloyalität und Aufklärungsbedarf hatte bei der Einsetzung des Untersuchungsausschusses auch PDS-Haushälter Carl Wechselberg angesprochen: Einerseits verwahrte er sich dagegen, die Schuld am Tempodrom-Debakel alleine Strieder zu geben; andererseits gebe es im Ausschuss „keine Kompromisse“. lvt

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