Berlin: Jobcenter gaben Gelder nicht aus

Der DGB, die Bündnisgrünen und die CDU haben kritisiert, dass die zwölf Berliner Jobcenter die Mittel für die Förderung von Langzeitarbeitslosen im vergangenen Jahr nicht vollständig ausgegeben haben. Laut dem Sprecher der Regionaldirektion für Arbeit, Olaf Möller, standen 478 Millionen Euro zur Verfügung; 43 Millionen seien nicht abgerufen worden. Das entspreche 8,8 Prozent der Mittel. Bundesweit seien 16,6 Prozent nicht ausgeschöpft worden. Die Ergebnisse in den einzelnen Bezirken seien unterschiedlich: Steglitz-Zehlendorf hat weniger als ein Prozent des Geldes nicht ausgeben, Charlottenburg-Wilmersdorf hingegen rund 16 Prozent. In diesem Jahr erhalten die Jobcenter rund 520 Millionen Euro zur Arbeitsmarktförderung.

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Grüne, Ramona Pop, nannte es skandalös, wenn Berlin angesichts der Arbeitslosigkeit auf Bundesmittel verzichtet. Pop geht davon aus, dass weitere 120 Millionen Euro nicht abgerufen wurden. Diese Zahl bezeichnete die Regionaldirektion als nicht plausibel. Die CDU-Abgeordnete Marion Kroll stellte die Frage, ob Berlin es sich leisten könne, so viele Millionen zurückzugeben. DGB-Vizechefin Doro Zinke sagte: „Wer die Finanzmittel für Arbeitslose nicht nutzt, lässt Menschen im Regen stehen und raubt ihnen ein Stück Hoffnung.“ sik

-