Jüdische Gemeinde : Wahlen werden angefochten

Die Streitigkeiten innerhalb der größten Jüdischen Gemeinde in Deutschland nehmen schärfere Töne an: Ein Rechtsanwaltsbüro hat nun ein Schiedsverfahren beantragt. Bedeutet dies die Ungültigkeit der Wahl vom 25. November?

BerlinDie Wahlen zur Repräsentantenversammlung der Jüdischen Gemeinde zu Berlin werden angefochten. Wie das Wahlbündnis Tachles heute mitteilt, beantragte ein Rechtsanwaltsbüro im Auftrag verschiedener Kandidaten jetzt ein Schiedsverfahren mit dem
Ziel, die Wahl vom 25. November für ungültig zu erklären und eine Wiederholung der Wahl anzuordnen.

Zur Begründung heißt es, es habe "mehrere Verstöße" bei der Wahl gegeben, so zum Beispiel bei der Kandidatenaufstellung, bei der Briefwahl und bei der "Auszählung von Stimmen in russischer Sprache", obwohl die Wahl "auf deutschem Gebiet" stattgefunden habe. Diese Wahlverstöße seien geeignet, das Wahlergebnis zu beeinflussen und bedeuteten gemeinsam "eine massive Verschiebung und geradezu Umkehrung des Wahlergebnisses".

Bei der Repräsentantenwahl vor dem Hintergrund heftiger Kontroversen innerhalb der größten Jüdischen Gemeinde in Deutschland hatte sich die Gruppierung Atid durchgesetzt. Sie verfügt über 13 der 21 Sitze und kann damit auch den neuen Gemeindevorsitzenden stellen. Dafür kandidiert Frida Süsskind. Der jetzige Vorsitzende ist Gideon Joffe, der Platz 17 erreichte.

Joffe sagte zu der Wahlanfechtung am Dienstag in einer ersten Stellungnahme, die genaue Begründung sei ihm noch nicht bekannt. "Ich weiß aber, dass der Wahlausschuss einige Wochen vor der Wahl auf Fehler hingewiesen wurde. Es wäre nun ärgerlich für die Wähler, wenn genau diese Fehler zu einer Wiederholung der Wahl führen würden." (liv/dpa)

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