Juni 2010 : Razzia in Berliner DRK-Kliniken

Die Polizei hat am Mittwoch mehrere Berliner DRK-Kliniken und Wohnungen von Ärzten durchsucht. Ein Chefarzt und zwei Geschäftsführer wurden verhaftet. Es besteht der Verdacht auf Abrechnungsbetrug und Körperverletzung.

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Ermittler vor einem DRK-Klinikum in Berlin-Mitte.
Ermittler vor einem DRK-Klinikum in Berlin-Mitte.Foto: ddp

Um 10.40 Uhr endete die Arbeitszeit von Chefarzt Hermann Josef S. in der Radiologie der DRK-Klinik – wenn es nach der Staatsanwaltschaft geht, kommt er so schnell nicht wieder. Die Justiz strebt lange Haftstrafen gegen den mutmaßlichen Wirtschaftskriminellen an. Begleitet von drei Ermittlern des Landeskriminalamtes wurde der Professor am Mittwoch unter den Augen seiner Patienten abgeführt und in einem Zivilfahrzeug weggefahren. Im Oktober 2003 war er zum Chefarzt für „Diagnostische und Interventionelle Radiologie“ berufen worden. Wenig später soll er zur treibenden Kraft des vermutlich größten Betruges in Berliner Kliniken geworden sein. Mit den beiden Geschäftsführern der DRK-Kliniken soll S. „auf mehreren Wegen ein System der Gewinnoptimierung“ geschaffen haben, sagte der Leitende Kriminaldirektor Volker Klemstein gestern. So wurden Assistenzärzte auf Weisung der Hauptbeschuldigten gezwungen, „Spezialleistungen von Fachärzten“ zu erbringen. Außerdem sollen aus rein wirtschaftlichen Erwägungen medizinisch nicht erforderliche Doppeluntersuchungen vorgenommen worden sein – soweit die Staatsanwaltschaft. Statt seiner Aufsichtspflicht nachzukommen, soll S. parallel in einer Privatklinik in Mitte gearbeitet haben.

Die Staatsanwaltschaft hat den von ihr beantragten Haftbefehl mit „Verdunkelungs- und Fluchtgefahr“ begründet. In den vergangenen Monaten soll S. massiv Assistenzärzte unter Druck gesetzt haben, nichts zu sagen. Denn bereits im September 2009 hatte die Polizei das DRK-Klinikum in der Drontheimer Straße durchsucht und Material beschlagnahmt. Zuvor hatte das LKA einen anonymen aber sehr detaillierten Tipp bekommen. „Die haben sich sehr sicher gefühlt“, sagte der Leiter der Sonderkommission gestern. Betrogen worden sei bis zum letzten Tag. Nach Angaben der Sonderkommission haben in der Radiologie der DRK-Klinik Mitte in Wedding „extrem überproportional viele Assistenzärzte gearbeitet“. Das Betrugsmodell sei von der Geschäftsführung der DRK-Kliniken angeordnet worden. Zwei der Geschäftsführer wurden in der Zentrale in der Brabanter Straße in Wilmersdorf festgenommen. Die DRK-Kliniken erklärten am Mittwoch, man werde „vollumfänglich“ mit der Polizei kooperieren.

Durchsuchung in DRK-Kliniken
Polizisten und Ermittler tragen am Donnerstag (30.09.10) in Berlin im Stadtteil Wilmersdorf Kisten aus dem Bürohaus Brabanter Straße. Es geht Ermittlungen gegen Mitarbeiter des DRK (Deutsches Rotes Kreuz).Weitere Bilder anzeigen
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30.09.2010 10:50Polizisten und Ermittler tragen am Donnerstag (30.09.10) in Berlin im Stadtteil Wilmersdorf Kisten aus dem Bürohaus Brabanter...

Der Berliner Ärztekammer waren die polizeilichen Ermittlungen bekannt. Auch bei ihr hatte es Hinweise gegeben. In Fällen wie diesen wartet die Kammer das strafrechtliche Verfahren ab. Erst dann werde geprüft, ob es auch berufsrechtliche Konsequenzen geben muss, sagte ein Sprecher. Diese können von Geldstrafen bis zur Entziehung der Approbation reichen. Darüber entscheidet aber nicht die Ärztekammer sondern das Landesamt für Gesundheit und Soziales. „Schockiert“ über die Vorgänge zeigte sich Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke): „Ich hätte dies in Berliner Krankenhäusern nicht für möglich gehalten.“

Die Sprecherin der AOK, Gabriele Rähse, verwies darauf, dass die Kasse schon seit einigen Jahren mit der Ermittlungsgruppe Medikus des Landeskriminalamtes zusammenarbeitet, um Abrechungsbetrugsfällen nachzugehen. Man sei aber auf Hinweise beispielsweise von anderen Ärzten oder auch von den Versicherten angewiesen. Bei allen Krankenkassen gebe es eine Missbrauchsbekämpfungsstelle, an die man sich wenden könne. „Wenn sich dann ein Verdacht erhärtet, stellen wir Strafanzeige“, sagte Rähse. In den Jahren 2008 und 2009 hat die AOK in Berlin rund 610 000 Euro, die falsch abgerechnet worden waren, wieder von Ärzten zurückgefordert. In wie vielen Fällen betrügerische Motive im Spiel waren, ließ sich nicht sagen.

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