Berlin : Justizsenatorin Schubert verabschiedet sich nun auch

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Einen Tag nachdem Bildungssenator Klaus Böger (SPD) seinen Abschied verkündet hatte, legte Bürgermeisterin und Justizsenatorin Karin Schubert (SPD) nach: Die 62-Jährige wird dem nächsten Senat nicht mehr angehören und am heutigen Donnerstag zum letzten Mal in ihrem Büro antreten. Darüber hat Schubert gestern ihre Mitarbeiter informiert. Am Freitag soll die Senatorin, die auch wegen zahlreicher Häftlingsfluchten in die Kritik geraten war, intern verabschiedet werden, bevor sie in Urlaub geht.

Wer die Nachfolge von Böger und Schubert antritt, wissen zurzeit nur der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und der SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller. Beide halten dicht. Sie wollen ihre Personalvorschläge voraussichtlich erst am 22. November, auf einer gemeinsamen Sitzung von Landesvorstand und Abgeordnetenhausfraktion, der SPD bekannt geben. Also nach dem Landesparteitag der Sozialdemokraten am 18. November, der die Koalitionsvereinbarung absegnen soll.

Unterdessen schießen die Spekulationen, wer neue Bildungs- und Wissenschaftssenatorin wird, ins Kraut. Das SPD-Führungs-Duo lässt immerhin durchsickern, dass ihr Personalvorschlag „Eindruck machen wird“. Zwei angebliche Kandidatinnen, Gesine Schwan (Präsidentin der Europa-Universität Viadrina) und Ute Schäfer (Ex-Bildungsministerin in Nordrhein-Westfalen) beteuerten schon, dass mit ihnen nicht gesprochen wurde. Die frühere Bundeswissenschaftsministerin Edelgard Bulmahn ist auch im Gespräch und gestern verlautete aus Hochschulkreisen, es werde mit der SPD-Linken Andrea Nahles verhandelt. Aber Nahles hatte schon vor Wochen dementiert, Senatorin in Berlin werden zu wollen.

Der scheidende Bildungssenator Böger zog gestern eine positive Bilanz der von ihm eingeleiteten Schulreformen. Schüler wie Eltern profitierten davon und die neue Eigenverantwortung der Schulen sei ein „Epochenschritt“, sagte er dem Tagesspiegel. Die Gretchenfrage für die Zukunft sei „Integration durch Bildung“. Das geplante Pilotprojekt für die Gemeinschaftsschule bezeichnete Böger als „ergänzendes Angebot“. Es gebe aber zentralere Themen: „Wie sichern und gestalten wir guten Unterricht und wie schaffen wir Chancengerechtigkeit in Wohngebieten mit fast durchweg bildungsfernen Elternhäusern?“

Die zwischen SPD und Linkspartei vereinbarte Zusammenlegung von Bildungs- und Wissenschaftsverwaltung hält Böger für logisch. „Bildung beginnt vor der Schule und hört mit der Schule nicht auf.“ Für die großen Herausforderungen dieses Zukunftsressorts brauche es aber dauerhafte Unterstützung und „strammen Rückenwind“. kf/sve/za

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