Berlin: Kabelsalat in Berlin: Wer sind die Drahtzieher?

Unter den Berliner Straßen herrscht zunehmend Kabelsalat. Denn seit der Liberalisierung des Fernmeldewesens darf jeder von der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post zugelassene Anbieter seine eigenen Leitungen verlegen. Allein in der Hauptstadt gibt es schon drei Dutzend Lizenznehmer, die dafür das öffentliche Straßenland kostenfrei nutzen können. So blockieren in Spandau Kabel den Bau eines Krötentunnels. Doch niemand weiß, für wen die Drähte glühen. Sie wurden einst von der Privatfirma Viatel gezogen. Die befindet sich im Insolvenzverfahren, hat aber vor der Pleite die lange Leitung noch weiter vermietet, so Baustadtrat Carsten Röding (CDU). Wer jetzt dafür verantwortlich ist, steht in den Sternen.

Weil Berlin selbst an einem Telekom-Unternehmen (Berlikomm) beteiligt ist, genehmigt die Regulierungsbehörde den Kabelbau, um Interessenkonflikte zu vermeiden, in eigener Regie. Den Bezirken müssen die Firmen ihren Verlegearbeiten nur anzeigen. „Wir können nur Auflagen formulieren“, klagt Spandaus Tiefbauamtschef Michael Spiza. Doch auch dann gebe es oft Abweichungen, beispielsweise, wenn in der geplanten Trasse bereits die Leitungen der Konkurrenz liegen.

„Da, wo sie Platz finden, wird auch lang gebaut“, bestätigt der Leiter des Bauamtes von Charlottenburg-Wilmersdorf, Klaus Knittel. Oft gebe es noch nicht einmal eine Voranmeldung. Bei geplanten Tiefbauprojekten muss jetzt im Zweifelsfall jeder mögliche Betreiber angeschrieben und gefragt werden, ob er Kabel im entsprechenden Bereich liegen hat.

Auf ein Leitungskataster für Berlin hat der Senat schon zu einer Zeit verzichtet, als Deregulierung noch ein Fremdwort und Telefonkabel gleichbedeutend mit Post war. Im Westteil der Stadt wurde die zentrale Registrierung in den 60er Jahren eingestellt, sagt Harald Büttner, Chef des Straßen- und Grünflächenamtes in Mitte. Und das Ostberliner Verzeichnis wurde nach der Vereinigung ebenfalls aufgelöst. Dennoch hat man in Mitte eher Probleme mit Altkabeln aus DDR-Zeiten als mit neuen Leitungen.

„Selbst wer nur die Hülse für einen Fahnenmast eingraben will, weiß nicht mehr, was dort im Boden liegt“, sagt ein Mitarbeiter der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Wenn – wie jetzt in Spandau – der ursprüngliche Drahtzieher nicht mehr existiert, werden die Straßenbauer endgültig zu Detektiven. Weil die Firma Viatel ihre Kabel stadtweit verlegt hat und weitere Pleiten in der Branche als wahrscheinlich gelten, haben die Tiefbauamtsleiter der Bezirke jetzt bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Alarm geschlagen. Dort hält man eine klare Regelung in der anstehenden Neufassung des Telekommunikationsgesetzes für sinnvoll.

Von der Viatel-Pleite erfuhr der Sprecher der Regulierungsbehörde, Harald Dörr, erst durch den Tagesspiegel. „Die Firmen müssen sich zwar an-, nicht aber abmelden“, erklärt er die Kommunikationslücke. Dennoch hält er die bestehenden Regelungen für ausreichend. Es gelte das Insolvenzrecht. Immerhin hat man dem Senat jetzt den Namen des Insolvenzverwalters mitteilen können. Über den soll jetzt versucht werden, die aktuellen Besitzverhältnisse der Leitung zu klären. Auch das wird dauern, weiß Michael Spiza. Bis dahin blicken die Spandauer in die Röhre, durch die das Kabel verläuft.

Rainer W. During