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Berlin: Kampagne gegen Dreck und Graffiti - Frühjahrsputz soll Berlin aufpolieren

Geteiltes Echo bei Bezirken und Wohnungsunternehmen auf den "Aktionsplan Saubere Stadt Berlin" des Senats VON ANNETTE KÖGEL Berlin.Der Senat hat der Stadt einen Frühjahrsputz verordnet: Mit dem Aktionsplan "Saubere Stadt Berlin" soll gegen Schmutz, Vandalismus, Graffiti und Hundekot vorgegangen werden, kündigte der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen am Dienstag an.

Geteiltes Echo bei Bezirken und Wohnungsunternehmen auf den "Aktionsplan Saubere Stadt Berlin" des Senats VON ANNETTE KÖGEL

Berlin.Der Senat hat der Stadt einen Frühjahrsputz verordnet: Mit dem Aktionsplan "Saubere Stadt Berlin" soll gegen Schmutz, Vandalismus, Graffiti und Hundekot vorgegangen werden, kündigte der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen am Dienstag an.Allerdings werden Zweifel an der Realisierung laut: Die Bezirke klagen bereits über horrende Aufwendungen für die Beseitigung von Schmierereien, und Wohnungsunternehmen befürchten eine "Aufrüstung in der Graffiti-Szene". Unsere Stadt soll sauberer werden - um dieses Ziel zu erreichen, sollen ab Frühjahr 1997 Langzeitarbeitslose und Sozialhilfeempfänger Verschmutzungen beseitigen, Polizisten verstärkt gegen Ordnungswidrigkeiten vorgehen und zusätzlich acht Millionen Mark aus Mitteln für die Gebäudeerhaltung zur Verfügung gestellt werden.Darüberhinaus werden Hundehalter auf ihre Entsorgungspflicht aufmerksam gemacht, Hundekot wird maschinell beseitigt.Die BSR soll bedarfsgerechter eingesetzt und Sperrmüll kundenfreundlicher entsorgt werden, kündigten Diepgen und Stadtentwicklungssenator Peter Strieder (SPD) an.Zudem sollen mehr Toiletten aufgestellt und ein Konzept zur Verringerung von Verpackungsmüll erarbeitet werden.Das Erscheinungsbild der Stadt könne aber nur verbessert werden, wenn "staatliches Handeln durch Eigenverantwortung, Bürgersinn und Umbesinnung auf breiter Basis" unterstützt werde, sagte Diepgen. "Wir begrüßen die Aktion - für die praktische Umsetzung müssen sich aber alle Beteiligten an einen Tisch setzen", sagte Christa Fluhr vom Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU).Schon jetzt wendet der Verband - ihm sind städtische Gesellschaften mit rund der Hälfte aller Berliner Wohnungen angeschlossen - jährlich 20 Millionen Mark für die Instandsetzung beschädigter Fahrstühle, verdreckter Flure und beschmierter Wände auf.Auf die Mieten können diese Kosten, wie berichtet, nicht umgelegt werden.Unterdessen hat Bernd Strehlow vom Landesverband Freier Wohnungsunternehmen das Vorhaben, Graffiti künftig möglichst innerhalb von 24 Stunden zu beseitigen, als unrealistisch bezeichnet: "Dann würde sich die Initiative selbst totlaufen, das geht oft gar nicht." Strehlow begrüßte den "psychologischen Aspekt" des Aufrufs, befürchtet aber, "daß sich Graffitisprayer zu einem Rüstungswettlauf" herausgefordert fühlen könnten. Ein widersprüchliches Echo findet die Sauberkeitskampagne auch in Charlottenburg.Sexistische oder rechtsradikale Parolen und Hakenkreuze werden nach Auskunft des stellvertretenden Hochbauamtsleiters sofort von öffentlichen Gebäuden wie Kitas und Schulen beseitigt.Dank einer ABM-Aktion muß der Bezirk derzeit nur die Materialien bezahlen.Zuvor mußte Charlottenburg bis zu 150.000 Mark jährlich für das Übermalen von Graffiti ausgeben.Schultze: "Wir haben drängendere Probleme wie Rohrbrüche und undichte Dächer."

ANNETTE KÖGEL

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