Berlin : Kampf um das Bethanien

Der Streit um die Besetzung des Kreuzberger Künstlerhauses Bethanien geht in die nächste Runde: Ende des Monats läuft das Ultimatum ab, das der Bezirk FriedrichshainKreuzberg den Besetzern im Sommer gestellt hat. Die aber denken nicht daran, freiwillig zu gehen. Sie berufen sich nun auf ein Bürgerbegehren, das die „Initiative Zukunft Bethanien“ (IZB) diese Woche auf den Weg gebracht hat und das zwei Dinge verhindern soll: dass der Bezirk das Bethanien wie geplant an einen Investor verkauft; und dass das ehemalige Wohnprojekt „Yorckstraße 59“, das seit Mitte Juni einen Seitenflügel des Hauses besetzt hält, das Gebäude räumen muss.

Der Bezirk bleibt, trotz des Bürgerbegehrens, bei seiner Haltung: „Unser Ultimatum gilt“, sagt Bezirksbürgermeisterin Cornelia Reinauer (Linkspartei).

Die Besetzer beharren, wegen des Bürgerbegehrens, auf ihrer Ansicht: „Der Bezirk hat zugesagt, das Gebäude bis zu einer Entscheidung nicht zu verkaufen. Damit ist eine Räumung sinnlos“, sagt eine Sprecherin. Sie forderte den Bezirk auf, die Verhandlungen über eine befristete Nutzung wieder aufzunehmen. Das lehnt Reinauer ab: „Die Besetzer hatten ihre Chance.“ Die Verhandlungen waren im August gescheitert. Ob gegebenenfalls die Polizei die besetzten Seitenflügel räumen wird, ließ Reinauer offen. mne