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Berlin : Kartellamt prüft Auftrag fürs Schloss

Die Planungen für das Humboldtforum könnten erneut ins Stocken geraten. Die zuständige Vergabekammer in Bonn signalisiert Bedenken gegen die Art und Weise, wie die Architekten Stella, GMP und Hilmer&Sattler an ihre Aufträge gekommen sind. Sollte die Kammer die Vergabe als nicht rechtmäßig bewerten, müsste der Bund innerhalb von zwei Wochen Beschwerde einlegen.

Ralf Schönball
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So könnte es sein, wenn das Schloss fertig ist: Eine Ausstellung zum Humboldt-Forum zeigte Chancen, Tücken und mögliche Exponate....Foto: dpa

BerlinDas Kartellamt hat nach Informationen des Tagesspiegels Bedenken, ob die Vergabe von Aufträgen für den Bau des Berliner Stadtschlosses nach geltendem Recht erfolgte. Dabei geht es vor allem um die Rechtmäßigkeit der Aufträge an die Architekten, die das 480 Millionen Euro teure Stadtschloss bauen werden. Zwei der drei beteiligten Büros wurden ausgewählt, ohne dass die von ihnen zu erbringenden Leistungen vorher ausgeschrieben wurden. Da sich die Honorare nach dem Bauvolumen richten, geht es um beträchtliche Summen. Diese sollen oberhalb der Schwelle liegen, ab der EU-Recht europaweite Ausschreibungen vorschreibt.

Bei der Vergabekammer Bonn, die zum Kartellamt gehört, wollte man sich nicht zu dem laufenden Verfahren äußern. Nach Tagesspiegel-Informationen fand die mündliche Anhörung am Montag statt. Ein schriftlicher Beschluss der Kammer soll in einer Woche ergehen.

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So sieht die Box kurz vor dem Richtfest aus.Weitere Bilder anzeigen
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06.01.2012 15:40So sieht die Box kurz vor dem Richtfest aus.


Sollte die Bonner Kammer die Vergabe als nicht rechtmäßig bewerten, müsste der Bund gegen diese Entscheidung innerhalb von zwei Wochen Beschwerde vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen. "Für den Fall, dass wir in dem Verfahren vor der Vergabekammer unterliegen sollten, ist sicher davon auszugehen, dass Rechtsmittel eingelegt werden würden", sagte Rainer Lingenthal, Sprecher von Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee (SPD).

Bedenken gegen die Vergabe des Auftrages für die Gestaltung des Stadtschlosses waren bereits kurz nach der Entscheidung der mit Prominenten und Bundestagsabgeordneten besetzten Jury aufgekommen. Den Wettbewerb hatte der italienische Architekt Franco Stella gewonnen. Bald wurde aber bezweifelt, dass er die Vorgaben des Wettbewerbs erfüllt. Diese verlangen, dass die Teilnehmer ein Büro mit mindestens fünf festen Mitarbeitern haben oder einem Umsatz von 300 000 Euro im Jahr leisten. Stella hatte eine entsprechende Erklärung unterzeichnet. Seine Angaben sollen aber nicht überprüft worden sein. Damit die Pläne fristgerecht realisiert werden, hatte der Bund die beiden Großbüros Gerkan Marg und Partner sowie Hilmer & Sattler Stella zur Seite gestellt. Dieses Vorgehen könnte gegen die Vergaberichtlinien verstoßen.

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29.07.2009 08:29Martin Heller (l.), neuer Projektleiter für das Humboldt-Forum, verspricht ein Schloss für alle. Kulturstaatsminister Bernd...


Die Beschwerde vor der Bonner Kammer reichte die auf Vergaberecht spezialisierte Kanzlei Müller-Wrede im Auftrag des Architekten Hans Kollhoff ein. Kollhoff hatte mit drei anderen Büros den dritten Preis im Schloßwettbewerb belegt, ein zweiter Preis wurde nicht vergeben.  

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