Berlin : Kein Fortschritt für Chipfabrik

Kanzler Schröder in Dubai: Projekt nicht entscheidungsreif

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Frankfurt (Oder). Die Chancen für die deutscharabische Chipfabrik in Frankfurt (Oder) stehen auch nach den Gesprächen von Bundeskanzler Gerhard Schröder in Dubai nicht gut. Der Kanzler hat den Scheichs nach Informationen dieser Zeitung keinerlei Zusagen für die erforderliche Bund-Landes-Bürgschaft in Höhe von rund 600 Millionen Euro gegeben. Auf einer Pressekonferenz in Dubai erklärte der Kanzler, das 1,3-Milliarden-Projekt sei noch nicht entscheidungsreif. Für einen wünschenswerten Fortschritt sei „Realismus“ auf Seiten des Landes und der Investoren erforderlich. Er wies darauf hin, dass der Bund nicht die Entscheidung treffe. Nach Schröders Worten wird es noch Gespräche zur Chipfabrik geben müssen.

Dubai ist Hauptfinanzier und hat bereits über 100 Millionen in den Bau an der Oder investiert. Wegen des Tauziehens um die Staatsbürgschaft zeigte sich das Emirat in den letzten Wochen verstimmt. Es droht damit, die für den Weiterbau notwendige fällige Rate erst zu überweisen, wenn die Bürgschaft bewilligt worden ist. In Potsdam und bei der Communicant AG in Frankfurt (Oder), die die Chipfabrik bauen und betreiben will, lösten die Äußerungen des Kanzlers Enttäuschung und auch Rätselraten aus: Intern hieß es, dass der Kanzler offenbar auf Distanz zu dem Projekt gehe. Es wurde darauf verwiesen, dass sowohl das Bundesfinanz- wie auch das Bundeswirtschaftsministerium im interministeriellen Ausschuss nach wie vor schwere Bedenken gegen die Staatsbürgschaft geltend machten. ma/hmt

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